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mehr als 1000 Beiträge seit 17.04.2007

Korruption unter Juristen?


Dem Betreiber wird schlichtweg unterstellt, ganz klar schon
vorsätzlich eine Rechtsverletzung begangen zu haben, weil das
Logo, Name etc. bekannt sind. Damit fährt man bei den Gerichten
ausgezeichnet - und das eben verstehe ich nicht.

Es mag schon sein, dass man im Recht ist, das "recht"fertigt
aber keine legale Form des Betrugs. Man kann nicht einfach Streitwerte
und Anwaltshonorare in solchen Unsummen auf Markenverletzer
abwälzen, wenn das nicht mehr mit der Grundsatzidee des
Rechtsystems und den Grundrechten vereinbar ist. Die
Verhältnismässigkeit ist bei Weitem nicht mehr gewahrt und
man sollte auch ohne Subjektivität von klarem betrügerischem
und vorsätzlichem Rechtsmissbrauch in diesen Fällen sprechen
dürfen. Ich halte es eher für unwahrscheinlich, dass die
Juristen hier etwa den "Überblick" verloren haben.

Die Historie hat gezeigt, dass solche meines Erachtens rationalen
"Unzulänglichkeiten" wie fehlendes
Rechtsverständnis (oder ein anderes aktuelles Beispiel:
Gedächtnisschwund) klar vorsätzlich motiviert sind.
Vielleicht in diesem Fall auch?

MFG/Z


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