Es ist nur noch eine linke sozialdemokratische Partei übrig, nämlich
die Linkspartei. Alle anderen Parteien sind fest auf
marktradikal-neoliberalem Kurs.
Um eine funktionierende Demokratie zu haben, benötigt man jedoch auch
eine tatsächlich konservative Partei. Das bietet jedoch nicht nur die
CDU nicht mehr, sondern auch die “AfD” war nie eine konservative
Alternative – sie teilte von Anfang an bei aller EU-Ablehnung das
marktradikal-neoliberale Diktum. Zu leicht liess sie sich auch von
den Nazis instrumentalisieren; Luckes Versuch, das andersum zu tun,
nämlich mit rechtsextremen Sprüchen Wähler zu sammeln, musste
scheitern. Die Implosion kann man sehr gut beobachten.
Auch gibt es keine liberale Partei mehr, die den deutschen
Liberalismus Freiburger Prägung vertritt – der Ordoliberalismus ist
tot, und das ausgerechnet in der Bundesrepublik.
Und sogar die Linkspartei kann ihre Rolle nicht erfüllen; sie kann
nicht gleichzeitig ganz links und sozialdemokratisch sein. Sie
benötigte eine sozialdemokratische Partnerin, sowie eine, die der
Friedensbewegung entstammt.
Stattdessen gibt es in Deutschland bis auf die Linke den
marktradikal-neoliberalen Einheitsbrei der Kriegstreiber und
Atlantik-Devoten von Grün über SPD bis hin zur CDU/CSU. Köpfe können
diese Parteien kaum mehr vorweisen, meistens leider nur Hohlköpfe –
und Korruption.
Die Parteienlandschaft in der Bundesrepublik ist fast gänzlich
bankrott, und mit ihr die parlamentarische Demokratie.
Aus der Erfahrung hier in der Schweiz kann ich sagen: was Deutschland
fehlt, ist das flächendeckende Einführen direkter Demokratie. Nicht,
um die Parlamente etwa abzuschaffen. Auch hier in der Schweiz gibt es
ja auf allen Ebenen Parlamentarismus. Nein, sondern um endlich ein
Korrektivum zu haben, damit wenn die Parlamentarier Mist bauen, das
endlich einmal Konsequenzen hat.
Afghanistankrieg, Krieg gegen Russland, TTIP, US-Unterwerfung, all
das will doch fast keiner in Deutschland. Nur hat es keinerlei
Konsequenzen, wenn es die politische Kaste einfach durchdrückt.
Das ist falsch. Und das muss anders werden.
Wird das anders, erstreiten sich die Deutschen direkte Demokratie
(freiwillig geben die Parteiapparate niemals die Macht auf), so
können sie ihre Parteien reparieren. Bleibt es dagegen wie es ist:
Dann viel Spass in der Postdemokratie!
die Linkspartei. Alle anderen Parteien sind fest auf
marktradikal-neoliberalem Kurs.
Um eine funktionierende Demokratie zu haben, benötigt man jedoch auch
eine tatsächlich konservative Partei. Das bietet jedoch nicht nur die
CDU nicht mehr, sondern auch die “AfD” war nie eine konservative
Alternative – sie teilte von Anfang an bei aller EU-Ablehnung das
marktradikal-neoliberale Diktum. Zu leicht liess sie sich auch von
den Nazis instrumentalisieren; Luckes Versuch, das andersum zu tun,
nämlich mit rechtsextremen Sprüchen Wähler zu sammeln, musste
scheitern. Die Implosion kann man sehr gut beobachten.
Auch gibt es keine liberale Partei mehr, die den deutschen
Liberalismus Freiburger Prägung vertritt – der Ordoliberalismus ist
tot, und das ausgerechnet in der Bundesrepublik.
Und sogar die Linkspartei kann ihre Rolle nicht erfüllen; sie kann
nicht gleichzeitig ganz links und sozialdemokratisch sein. Sie
benötigte eine sozialdemokratische Partnerin, sowie eine, die der
Friedensbewegung entstammt.
Stattdessen gibt es in Deutschland bis auf die Linke den
marktradikal-neoliberalen Einheitsbrei der Kriegstreiber und
Atlantik-Devoten von Grün über SPD bis hin zur CDU/CSU. Köpfe können
diese Parteien kaum mehr vorweisen, meistens leider nur Hohlköpfe –
und Korruption.
Die Parteienlandschaft in der Bundesrepublik ist fast gänzlich
bankrott, und mit ihr die parlamentarische Demokratie.
Aus der Erfahrung hier in der Schweiz kann ich sagen: was Deutschland
fehlt, ist das flächendeckende Einführen direkter Demokratie. Nicht,
um die Parlamente etwa abzuschaffen. Auch hier in der Schweiz gibt es
ja auf allen Ebenen Parlamentarismus. Nein, sondern um endlich ein
Korrektivum zu haben, damit wenn die Parlamentarier Mist bauen, das
endlich einmal Konsequenzen hat.
Afghanistankrieg, Krieg gegen Russland, TTIP, US-Unterwerfung, all
das will doch fast keiner in Deutschland. Nur hat es keinerlei
Konsequenzen, wenn es die politische Kaste einfach durchdrückt.
Das ist falsch. Und das muss anders werden.
Wird das anders, erstreiten sich die Deutschen direkte Demokratie
(freiwillig geben die Parteiapparate niemals die Macht auf), so
können sie ihre Parteien reparieren. Bleibt es dagegen wie es ist:
Dann viel Spass in der Postdemokratie!