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  • Andreas Köster

97 Beiträge seit 18.12.2023

Die eigentliche Gefahr...

... ist meines Erachtens die seit 2017 in der westlichen Welt hoffähig werdende Zensur. Trotz des katastrophalen Missbrauchs derartiger Möglichkeiten durch das US Innenministerium mit universitären, trasatlantischen,... Partnern, wird das mit dem europäischen DSA und dem deutschen Ableger Digitale-Dienste Gesetz nun auch hierzulande noch weiter getrieben als schon mit dem NetzDG.

Die Abstimmung im Bundestag ist übrigens nächste Woche und außer Juristen scheint bisher noch kaum jemand zu protestieren!

https://gemeinwohl-lobby.de/zensurgesetz/
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/richter-warnt-meinungsfreiheit-in-der-eu-in-akuter-gefahr-li.2177580

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