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  • DcPS

mehr als 1000 Beiträge seit 19.02.2018

Re: Dann war es wohl nicht so schlau, sich nur über die AfDler lustig zu machen‽

Man darf sich über alle Parteien lustig machen, bis auf die Partei, denn die macht sich selber über alle - auch sich - lustig. Schließlich betrifft auch die Jnfähigkeit von Parteien heute all diese.
Früher war das noch etwss anders - da hatten Parteien aufgrund der Vielzahl von Mitgliedern eine demokratische Rückkopplung zum Volk. Unter Hitler wurde das dann umgedreht: eine populistische Parteiführung nahm Macht an sich, wuchs wie ein Krebsgeschwür und verdummte das Volk. Haben wir daraus nichts gelernt?
Es scheint so. Die Rolle einer Parteiführung sollte nicht sein, Ziele der Partei vorzugeben, sondern sich für die Ziele der Menschen einzusetzen - egal ob Parteimitglied oder nicht.
"Siegen" wird dann die Partei, die das vom Volk akzeptierte beste Programm vorlegt. Welche Partei gandelt noch so?
Genau das Gegenteil scheint der Fall zu sein: Was sich die Genossen ausdenken, ist mit einem Volkswillen nicht abgestimmt. Keinerlei Rückkopplung in diese Richtung, die Führung verdichtet das zu Parteizielen, die ab und zu von der Mehrheit der Mitglieder vertreten werden. Eigeninteressen (meist machtpolitischer Natur) werden aber nicht gerade parteidemokratisch diskutiert, sondern von wenigen Vertretern (deren Auswahl Manipulationen im Führungsinteresse ermöglicht) mit gehörigem Druck durchgesetzt.
Man "erinnert" seitens der Führung an Parteidisziplin, mögliche Folgen u.ähnliches, was aber nichts mit dem Wilken der Mitglieder gemein hat. Genau dieses Verfahren hat viele gute und vegabte Demokraten so "in die Ecke gestellt", daß sie sich zurückzogen. Das ist keine Diskussion, sondern eher Überrumpelung. Die Meinung einzelner bekommt so ein unangemessen und unbegründet zu hohes Gewicht - die Diktatur wartet schon.
Genau diese Zustand haben wir heute eher weltweit. Die politisch interessierten Menschen haben sich aus der Politik zurückgezogen, resigniert. Eine reake Mitsoracge ust nicht mehr möglich. Insbesonder nicht verbeamtete Menschen haben auch kaum Zeit,sich politischen Belangen zu widmen, sonder haben als unprivilegiert Ausgebeutete andere, eher exustenzielle Probleme. Das begründet den hohen Anteil an Staatsdienern an der "repräsentativen Demokratie", die genau deshalb dies nicht einmal mehr ist. Wer im Staarsdienst steht, vertritt dessen Interessen ("Wes Brot ich eß', des Lied ich sing") und wird auch eher Mitglied einer Partei, die momebtan (beim Eintritt) das Sagen hat.
Das Volk nennt das Karrieristen. Schauen wir mal, wer da wo das Sagen hat und welcHer Bezug noch zum Volk besteht, sieht man, welchen Zustand die Demokratie heute hat.
Sekbst ein Alibi-Bürgerrat ändert daran nichts. Warum?
Das Parlament behandelt Gesetzesvorschläge, die ausschließlich über den Staatsapparat unter Beihilfe von fachspezifischen Lobbyisten oder von den Parteien selbst geschrieben wurden. Fachoeute werden zwar manchmal gehört, bei nahezu allen von mir beobachteten Gesetzen wurde aber deren Meinungen eher alibihaft bewertet. Der Text von Lobbyisten und Oarteuen ist hochgradig dominant.
Wer jetzt oben nochmal die Repräsentantenherkunft nachliest, erkennt den hohen Grad staatlicher Selbsbefriedigung. Wo bleibt das, was das Volk dazu meint?
Ust ha im Rahnen eines Grundgesetzes? Da steht aber ein Hinweus auf eine Verfassung drin, due das Volk sich geben soll. Hat das Volk in vierter Geberation immer nich nicht gedurft, eine Verfassung zu diskutieren.
Eine lange Zeit, in der der Staat immer nur sein (Staat, Parteien, Lobvyisten und einzelne unkegitimierte NGO's (neuerdings sogar von Parteimutgliedern gegründet)) Interesse vertreten hat. Das stinkt den Menschen gewaltig, alle nichtstaatsdienenden verarmen, wenn sie nicht reich wurden durch (übermäßige und nicht korrekt besteuerte) Mehrwertaneignung oder ebensolche Erbschaften.

In dieser Ist-Situation wurde die AfD geschaffen. Anfangs progressiv, um gesellschaftliche Veränderungen zu bewirken, haben sich rechtsextreme Ansichten in der Führungsriege durchgesetzt, ebebsolche Karruerusten wue in allen anderen Parteien, die aber ideoligisch ebenso extreme Volksteile hinter sich wissen, dumm genug, populistische Einflüsterungen nicgt zu erkennen. Großspuriges Gehabe, aber das ist ja bei Hitler genauso gewesen.
Auch die Unzufriedenheit und der Streit unter den Parteiführungen. Alles kommt wieder? Ähnlich wie vei "Hundert Jahre Einsamkeit"?

Ich kann die Menschen verstehen, die im Wunsch, endlich gehört zu werden, sich der AfD zuwenden. Das sind überwiegend keine Nazis. Wenn man hinterfragt, wer diese Partei stark macht, sind das aber nicht deren rechtsextrene Führer, sondern die der großen anderen Parteien mit all ihren Mitgliedern, die nur ihre Inreressen vertreten.
Eine kleine Minderheit von Idealisten können da nicht aus dieser Misere helfen. Es gibt aber Auswege.
Das Volk vertritt sich selber. Alle Nichtwähler - also die, die durch die Parteien nicht vertreten werden - bekommen einen Platz in allen gewählten Gremien, werden genauso abgesichert (evtl. zusätzlich in nichthöchster Ebene, um überhaupt die Funktion wahrnehnen zu können).
Die Statistikbehörde sorgt für zufällige "Repräsentanten", die nicht Lobbyisten, Staatsbeschäftigte oder Kommunale, Beamte, ehemalige Parteimitglieder oder Wohlhabende sind - mit dem Ziel die Bevölkerungszusammensetzung nach vorgegebenen Kriterien abzubilden.
Die Plätze der Parteien werden reduziert, bis die Bevölkerungskriterien erfüllt werden - dadurch werden die Parteien gezwungen, echte Volksvertreter und nicht eigene Mitglieder zu bevorzugen (damit gibt es zwei Beschränkungen für Repräsentanten, die von Parteien vorgeschlagen werden können).
Das ist die einzige Möglichkeit, die ich sehe, um eine repräsentative Demokratie wieder gesellschaftsfähig zu machen. Notwendigkeiten als solche anzuerkennen, kann nicht kleinen Teilen der Gesellschaft überlassen werden. Erkennt die Bevölkerung eine Verbesserung ihrer Mitsprache, verliert die AfD 15% ihrer Stimmen. Größer ist der Anteil der rechtsradikalen Einflüsse nicht, wenn es Alternativen gibt. Dann gibt es auf jedem Wahlschein irgendwann den Eintrag "Kein Parteivorschlag", und wer nicht hingeht, wird auch vertreten. Angst braucht der Staat nicht zu haben, falls er überhaupt noch rational reagieren kann. Die Parteien schon eher, weil dann viel ungewohnte Arbeit auf sie zukommt, und viele nicht nachvollziehbare Privilegien wegfalen dürften (Parteiposten).
Aber das muß sein, wenn man einen neuen Hitler nicht will. Gleiche Situation wie vor fast 100 Jahren - und die Parteien haben immer noch nichts gelernt.

Ein langes "Was jetzt"?

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (29.07.2023 18:36).

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