Form

In Deutschland ist der Begriff 'Demokratie' nicht verstanden. Nicht nur im aktuellen Rahmen auch früher schon, jeweils bei Aufkommen von Forderungen nach mehr direkter Demokratie, etwa nach Schweizer Vorbild, zeigten die ablehnenden Reaktionen, dass Deutsche unter Demokratie ein Set formaler Regeln und nur dies verstehen. Mit der Vorschlaghammer-Einordnung als Populismus wird alles abgewehrt, was dem Demos mehr Einfluss verschaffen könnte. Dieser gefährliche Haufe soll alle vier Jahre wortwörtlich die Stimme abgeben und die dadurch Gewählten dann machen lassen. Alles andere sei fahrlässig.

Das mag angesichts der immer ausgefeilteren kapitalistischen Manipulationsmittel einen wahren Kern enthalten, aber daraus zu schliessen, man müsse das gegebene, als Demokratie bezeichnete Formalregelnset deshalb mit allen, auch autoritären Methoden gegen jegliche Änderung verteidigen, ist nicht nur grundfalsch, sondern auch naiv. Denn was von innen ausgehöhlt ist - sehr viele Frustrierte, Unzufriedene, denen die Politik nichts anbietet -, wird über kurz oder lang zusammenbrechen und je mehr Widerstand dem entgegengesetzt wird, umso gewalttätiger. Der Wiederaufbau des Stadtschlosses in Berlin ist gleichsam eine Metapher für falsches Denken, eine alte Fassade, die vorgibt, etwas sei noch da, was längst zu Staub zerfallen.

Nur die Weiterentwicklung und Anpassung an den Weltenlauf der Institutionen unter steter Berücksichtigung des Ideals, möglichst Vielen ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen, trägt zur politischen Stabilität bei.