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  • knarr

mehr als 1000 Beiträge seit 14.05.2007

"Verfassungsrechtliche Absicherung des Bundesverfassungsgerichts"

Der Bundessekretär der Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ) sagte gegenüber einer (bezeichnender Weise vom Verfassungsschutz beobachteten) Tageszeitung, der Schutz vor demokratischen Mehrheiten sei »eigentlich eine Blamage für jeden liberal-demokratischen Parlamentarismus«.

Es herrsche »eine Wagenburgmentalität, wo die Mauern – vermeintlich zum Schutz der Demokratie – immer höher gezogen werden«. Damit werde »auch die Beute immer größer, wenn man diese Burg einmal einnimmt«.

> https://www.jungewelt.de/artikel/485515.regelungen-zum-verfassungsgericht-festung-karlsruhe.html?sstr=wagenburgmentalit%C3%A4t

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