Was im Zusammenhang von Ethik in der Wissenschaft fast nie diskutiert
wird, ist dass nur der ERSTE ein Patent auf eine neue Technik
bekommt. Alle anderen müssen dann mindestens 20 Jahre lang für die
Nutzung zahlen; das kann in die Milliarden EUR pro Patent gehen.
Wenn man sich nun viel Zeit lässt, ob man eine neue, unstrittene
(fast alles ist anfangs umstritten!) Technologie einsetzt, bekommt
man keine Patente mehr. In Deutschland ist die Situation
interessanterweise so, dass sogar Dinge, die gesetzlich verboten
sind, problemlos vom Europäischen Patentamt anerkannt und damit in
Deutschland rechtskräftig werden.
Das kann man sich vielleicht leisten, wenn man sein Geld langfristig
im Kartoffelanbau verdienen will, aber in der Hochtechnologie ist so
eine Strategie tödlich.
Ich sehe nur zwei Wege:
1. Entweder werden Patente, die auf momentan "verbotenen" Techniken
beruhen, konsequent in Deutschland von Staats wegen als ungültig
erklärt und gegen die Patentanmelder (auch z.B. Anmelder aus dem
Ausland) Verfahren wegen Verstoss, z.B. gegen das
Embryonenschutzgesetz eingeleitet. Notfalls auch gegen das
Europäische Patentamt, wenn die, wie schon öfters geschehen, sich an
deutsches Recht nicht gebunden fühlen.
2. Wenn man das aus verschiedenen Gründen nicht will oder für nicht
durchsetzbar hält (Globalisierung, Internationale Abkommen), sollte
sich der Staat aus dem Bereich der Ethik ganz heraushalten und
hoffen, dass man mit dem bestehenden Strafrecht auskommt.
Ein Beispiel, dass schon heute existierende Gesetze für viele Fragen
ausreichen: Ob ein Klon für einen anderen Menschen als
Ersatzteillager ausgeschlachtet werden darf, ist denke ich in fast
allen Ländern der Erde gesetzlich eindeutig geregelt. Oder ist es
irgendwo legal, einen eineiigen Zwilling zu schlachten, um einen
anderen zu retten?
wird, ist dass nur der ERSTE ein Patent auf eine neue Technik
bekommt. Alle anderen müssen dann mindestens 20 Jahre lang für die
Nutzung zahlen; das kann in die Milliarden EUR pro Patent gehen.
Wenn man sich nun viel Zeit lässt, ob man eine neue, unstrittene
(fast alles ist anfangs umstritten!) Technologie einsetzt, bekommt
man keine Patente mehr. In Deutschland ist die Situation
interessanterweise so, dass sogar Dinge, die gesetzlich verboten
sind, problemlos vom Europäischen Patentamt anerkannt und damit in
Deutschland rechtskräftig werden.
Das kann man sich vielleicht leisten, wenn man sein Geld langfristig
im Kartoffelanbau verdienen will, aber in der Hochtechnologie ist so
eine Strategie tödlich.
Ich sehe nur zwei Wege:
1. Entweder werden Patente, die auf momentan "verbotenen" Techniken
beruhen, konsequent in Deutschland von Staats wegen als ungültig
erklärt und gegen die Patentanmelder (auch z.B. Anmelder aus dem
Ausland) Verfahren wegen Verstoss, z.B. gegen das
Embryonenschutzgesetz eingeleitet. Notfalls auch gegen das
Europäische Patentamt, wenn die, wie schon öfters geschehen, sich an
deutsches Recht nicht gebunden fühlen.
2. Wenn man das aus verschiedenen Gründen nicht will oder für nicht
durchsetzbar hält (Globalisierung, Internationale Abkommen), sollte
sich der Staat aus dem Bereich der Ethik ganz heraushalten und
hoffen, dass man mit dem bestehenden Strafrecht auskommt.
Ein Beispiel, dass schon heute existierende Gesetze für viele Fragen
ausreichen: Ob ein Klon für einen anderen Menschen als
Ersatzteillager ausgeschlachtet werden darf, ist denke ich in fast
allen Ländern der Erde gesetzlich eindeutig geregelt. Oder ist es
irgendwo legal, einen eineiigen Zwilling zu schlachten, um einen
anderen zu retten?