Die Flüchtlinge von Moria

Also, soweit ich weiß, handelt es sich bei den 5 bis 10 Tatverdächtigen, je nach Quelle, um Menschen die einen negativen Asylbescheid hatten. Somit mitnichten um Flüchtlinge. Sofern man das Anzünden des Lagers als friedlichen Protest betrachten kann, manche Leute glauben das halt, dann war die Brandstiftung nicht als Protest gegen Zustände im Lager, sondern als Protest gegen das abgeschlossene rechtsstaatliche Verfahren gedacht.
Apropos rechtsstaatliches Verfahren. Ich kenne mich ja in Deutschland nicht so aus, aber auf welcher Rechtsgrundlage beruht die Aufnahme der "Flüchtlinge" aus Moria? Gibt es einen parlamentarischen Beschluss? Ein Lex Moria? Oder darf Merkel, das so einfach verkünden, per Dekret, wie Orban in der Bananenrepublik Ungarn? Wobei man dazu sagen muss, das Orban zumindest den Schein wahrt und sich vom Parlament die Ermächtigung dazu geholt hat. Von Deutschland ist mir eine solche an Frau Merkel erteilte Ermächtigung nichts bekannt.
Außerdem möchte ich bemerken, sollte ein Neonazi solches in Deutschland wagen, würde man nicht von Brandstiftung reden, sondern zu Recht von versuchten Mord in x Fällen.