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Avatar von _Peter_
  • _Peter_

mehr als 1000 Beiträge seit 18.12.2016

Die wichtigste Erkenntnis aus dem Artikel

Wir brauchen dringend wieder eine starke Opposition im Bundestag. Damit die Fragen nicht von einzelnen Politikern bei Telepolis gestellt werden.

Sondern im Parlament. Mit ausreichend Nachdruck, dass die Regierung sie auch beantworten muss. Wenn die CDU mit einem kleinen (egal welchen, notfalls sogar AFD) eine Stimme Mehrheit im Bundestag hätte, wären die Herren Scheuer, Spahn, Altmaier und Seehofer längst Geschichte.

Ob die Corona-Politik besser wäre, weiß man nicht. Aber zumindest wüßten wir, warum die Regierung handelt, wie sie handelt. Und welche Alternativen sie erwägt hat.

"Alternativlos" sind Entscheidungen nur, wenn eine Groko nach langen Jahren so viel Einfluss hat, dass ein "Gesundheitsexperte" der SPD einem Ärztevertreter den Mund verbieten und eine Regierung einem Ärzteverband die Meinung vorschreiben kann.

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