de Sade (1) schrieb am 09.11.2020 12:43:
solange sich "die Bürger" sich als Untertanen verhalten, wird sich nichts ändern und sie werden einer gerechten Strafe zugeführt.
Deutschland hat nicht einmal eine ordentliche Gewaltenteilung. Es ist ein Unding, dass das Parlament die Regierung wählt und keine Direktwahl des Kanzler die Regel ist, gibt es keine klare Trennung zwischen Legelative und Exekutive. Letztlich ist das Parlament ein Wurmfortsatz der Regierung.
Es ist also höchste Zeit mal über "die Demokratie" nachzudenken. Was ist das eigentlich?
Nach meinem Verständnis heißt Demokratie:
AlleMenschen sind am Zustandekommen der Gesetze zu beteiligen.
Alle Menschen sind der Umsetzung dieser zu beteiligen.
Zwar sind heute nicht nur 30 000 Männeken politisch tätig, sondern im günstigsten Fall
8 Milliarden Frauen und Männer. Das stellt riesige Aufgaben. Diese gilt es schnellstens anzugehen und eine Demokratie von "unten" aufzubauen, ohne eine Funktionärskaste*.
Heute haben wir einen bürokratischen Kapitalismus oder eine bürokratischen Sozialismus. Beides ist gleichermaßen unerträglich.
Auch die Wirtschaft, als Teil der Gesellschaft, ist umfassend zu demokratisieren.* die einen treffen die Entscheidungen, die anderen, die große Masse der Arbeitenden sind Befehlsempfänger.
Regierungen sin nur ein Geschäftsführender Ausschuss.
Alles richtig. Ich darf hinzufügen, dass auch Richter und Staatsanwaltschaft nicht unabhängig sind von der Exekutive, weil sie von ihr ernannt werden (man korrigiere mich, fall ich mich irre).
Wir hatten also im Prinzip schon vor Corona keine Gewaltenteilung mehr, einer der wesentlichen Säulen freiheitlicher Systeme, die afaik auf Montesqieu zurückgeht - wir werfen hier also zivilisatorische Errungenschaften über Bord, für die seit Jahrhunderten gekämpft, geblutet und gestorben wurde - für was?
Schäm Dich, feiger Bürger und fang an Deinen eigenen Verstand zu benutzen.