Um derartiges zu erfahren, müsste man freilich nicht diesen
TP-Artikel lesen. Wer meinen sollte, das alles sei nichts anderes als
die mehrfach gescheiterte linke Konjunkturpolitik der 1970er-Jahre,
hat wenig verstanden. Der Vorschlag, dass sich Europas hoch
verschuldete Staaten bei der EZB frisch gedrucktes Geld abholen, um
damit Jobs zu kaufen, für die es in Wahrheit keine Nachfrage gibt,
ist hochmodern. Quasi der letzte Schrei der Wirtschaftspolitik im
Europa des Jahres 2012.
Auf der anderen Seite stehen nämlich die Spardeppen aus dem
ökonomischen Hinterland, die allen Ernstes zu glauben meinen, Europa
mit zusammengestrichenen Staatsbudgets in eine bessere Zukunft führen
zu können. Auch wenn das sozialdemokratische Schweden genau mit
diesem Rezept seinen Haushalt saniert hat, ohne das Land
„kaputtzusparen“.
Nun ist nicht zu leugnen, dass staatliche Ausgabenkürzungen
verheerende Wirkung entfalten. Die Korrektur von künstlich
geschaffenem Wachstum (jenem, das nur durch das Ausgeben frisch
gedruckten Geldes erzeugt wird) muss zwangsläufig zu einem sinkenden
BIP führen, das liegt in der Natur der Sache. Zudem: Wo ist die
Alternative? Immer höhere Schulden, bis das Delta zwischen realer und
virtueller Wirtschaftsleistung weiter wächst und die unvermeidbare
Landung auf dem Boden der Realität noch härter ausfällt?
Die wohlig weiche Korrektur horrender Staatsschulden ist leider noch
nicht erfunden: Entweder „blutet“ die Bevölkerung durch eine
fortschreitende Beschlagnahmung der Arbeitseinkommen durch den Staat
und/oder höhere Inflationsraten. Oder sie tut das durch den Verlust
jener Arbeitsplätze, die direkt oder indirekt staatlichen Ausgaben zu
verdanken sind.
Unbestritten ist natürlich auch, dass Europa ohne Wirtschaftswachstum
dem ökonomischen Abstieg nicht entkommen wird. Und ohne Investitionen
wird es dieses Wachstum nicht geben. Aber warum wird in Europa heute
stärker denn je daran geglaubt, dass auf Wiederwahl bedachte
Politiker und gut abgesicherte Beamte eher in der Lage sind,
Arbeitsplätze zu schaffen als mit ihrem vollen Vermögen haftende
Unternehmer und private Haushalte? Das ist das wahre Geheimnis des
autonomen Baskenlandes, wo versucht wird, innovative Branchen
aufzubauen, denn nur Unternehmer schaffen Jobs. Eine alternative
Politik für Wachstum und Beschäftigung wäre freilich die Schaffung
eines unternehmerfreundlichen Umfelds. Vor allem für die zahlreichen
Klein- und Mittelbetriebe, die allerorts von übermächtigen
Bürokratien gegängelt werden und deren Initiative von hohen Steuern
und Abgaben erdrückt wird. Freier Wettbewerb, niedrigere Steuern,
lukrative Abschreibungsmöglichkeiten für Investitionen,
liberalisierte Arbeitsmärkte und unternehmerische Freiheit schaffen
Jobs – nicht ein allseits präsenter Staat, der mit Aufträgen die
Konjunktur in Schwung hält, mit strengem Kündigungsschutz junge
Menschen ins Prekariat treibt und für eine „gerechte“ Verteilung der
vorhandenen Arbeit zu sorgen versucht. Das weiß nicht zuletzt einer,
der mit seiner Arbeitsmarktreform den Grundstein für das deutsche
Jobwunder gelegt hat: Gerhard Schröder.
TP-Artikel lesen. Wer meinen sollte, das alles sei nichts anderes als
die mehrfach gescheiterte linke Konjunkturpolitik der 1970er-Jahre,
hat wenig verstanden. Der Vorschlag, dass sich Europas hoch
verschuldete Staaten bei der EZB frisch gedrucktes Geld abholen, um
damit Jobs zu kaufen, für die es in Wahrheit keine Nachfrage gibt,
ist hochmodern. Quasi der letzte Schrei der Wirtschaftspolitik im
Europa des Jahres 2012.
Auf der anderen Seite stehen nämlich die Spardeppen aus dem
ökonomischen Hinterland, die allen Ernstes zu glauben meinen, Europa
mit zusammengestrichenen Staatsbudgets in eine bessere Zukunft führen
zu können. Auch wenn das sozialdemokratische Schweden genau mit
diesem Rezept seinen Haushalt saniert hat, ohne das Land
„kaputtzusparen“.
Nun ist nicht zu leugnen, dass staatliche Ausgabenkürzungen
verheerende Wirkung entfalten. Die Korrektur von künstlich
geschaffenem Wachstum (jenem, das nur durch das Ausgeben frisch
gedruckten Geldes erzeugt wird) muss zwangsläufig zu einem sinkenden
BIP führen, das liegt in der Natur der Sache. Zudem: Wo ist die
Alternative? Immer höhere Schulden, bis das Delta zwischen realer und
virtueller Wirtschaftsleistung weiter wächst und die unvermeidbare
Landung auf dem Boden der Realität noch härter ausfällt?
Die wohlig weiche Korrektur horrender Staatsschulden ist leider noch
nicht erfunden: Entweder „blutet“ die Bevölkerung durch eine
fortschreitende Beschlagnahmung der Arbeitseinkommen durch den Staat
und/oder höhere Inflationsraten. Oder sie tut das durch den Verlust
jener Arbeitsplätze, die direkt oder indirekt staatlichen Ausgaben zu
verdanken sind.
Unbestritten ist natürlich auch, dass Europa ohne Wirtschaftswachstum
dem ökonomischen Abstieg nicht entkommen wird. Und ohne Investitionen
wird es dieses Wachstum nicht geben. Aber warum wird in Europa heute
stärker denn je daran geglaubt, dass auf Wiederwahl bedachte
Politiker und gut abgesicherte Beamte eher in der Lage sind,
Arbeitsplätze zu schaffen als mit ihrem vollen Vermögen haftende
Unternehmer und private Haushalte? Das ist das wahre Geheimnis des
autonomen Baskenlandes, wo versucht wird, innovative Branchen
aufzubauen, denn nur Unternehmer schaffen Jobs. Eine alternative
Politik für Wachstum und Beschäftigung wäre freilich die Schaffung
eines unternehmerfreundlichen Umfelds. Vor allem für die zahlreichen
Klein- und Mittelbetriebe, die allerorts von übermächtigen
Bürokratien gegängelt werden und deren Initiative von hohen Steuern
und Abgaben erdrückt wird. Freier Wettbewerb, niedrigere Steuern,
lukrative Abschreibungsmöglichkeiten für Investitionen,
liberalisierte Arbeitsmärkte und unternehmerische Freiheit schaffen
Jobs – nicht ein allseits präsenter Staat, der mit Aufträgen die
Konjunktur in Schwung hält, mit strengem Kündigungsschutz junge
Menschen ins Prekariat treibt und für eine „gerechte“ Verteilung der
vorhandenen Arbeit zu sorgen versucht. Das weiß nicht zuletzt einer,
der mit seiner Arbeitsmarktreform den Grundstein für das deutsche
Jobwunder gelegt hat: Gerhard Schröder.