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  • Anton Flegar

543 Beiträge seit 11.10.2019

Re: Das mit der "neutralen Ukraine" außerhalb der NATO hatten wir bis 2014.

"2010 hat die Ukraine ein Gesetz beschlossen, das sie zur militärischen Neutralität verpflichtet!"

Ich glaube eher, dass dies ein Placebo für die russische Regierung war. Die reaktionären Kräfte in der ukrainischen Regierung denken da anders und auch die NATO hat sich nicht für diesen Passus interessiert.

Eine kleine Chronologie, wodurch man annehmen kann, dass die NATO eine Erweiterung nicht aufgeben wird :
1994 schloss sich die Ukraine als erste ehemalige Sowjetrepublik dem Rahmenpro-gramm der NATO-Initiative „Partnership for Peace“ (PfP) an, und im September 1995 wurde als Ergänzung ein individuelles PfP-Partnerschaftsprogramm besiegelt, das als wichtigen Aspekt eine Vielzahl gemeinsamer Manöver vorsieht. Eine weitere Vertiefung der Beziehungen äußerte sich in der Tatsache, dass die Ukraine (wie auch Russland) seit dem Frühjahr 1996 nach der Formel „16+1“ zu Konsultationen über Fragen der europäischen Sicherheitspolitik eingeladen wurde. 1997 wurde die „Charta über eine ausgeprägte Partnerschaft zwischen der NATO und der Ukraine“ abgeschlossen, die eine Bestandsaufnahme der Ziele und Instrumente zur Zusammenarbeit enthält. Insgesamt entwickelt die Ukraine im Rahmen der Kooperation mit der NATO ca. 300 Projekte, was als Beweis für eine erfolgreiche Zusammenarbeit gelten kann.
2015 Die Bundeswehr wird sich in diesem Sommer an zwei Militärmanövern in der Ukraine beteiligen. An beiden Manövern hatte die Bundeswehr ungeachtet des Konflikts in der Ostukraine auch im vergangenen Jahr teilgenommen.

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