Der Artikel ist zwar sortiert, bleibt aber ein Cocktail aus zwei bewaffeten Konflikten: dem im Libyen und dem in Mali.
Tasten wir uns ganz vorsichtig an einen Teil des Cocktail heran: der Libyen-Konflikt.
Die UN-Resolution 1973 stand nicht am Anfang des Konfliktes. Wie der Forent Porcupine17 richtig anmerkte, war diese UN-Resolution die Reaktion auf eine Situation in Libyen, die zu diesem Zeitpunkt bereits exakt 2 Monate bestand. Zudem war zuvor die UN-Resolution 1970 am 26. Februar 2011 beschlossen worden.
Welche Nationen haben sich an der Abstimmung im UN-Weltsicherheitsrat am 17. März beteiligt?
Welchen Inhalt hatte die UN-Resolution?
Was geschah zu diesem Zeitpunkt in Libyen?
Für die UN-Resolution 1973 stimmten
USA, Frankreich, GB, Bosnien und Herzegowina, Portugal, Gabun, Nigeria, Südafrika, Kolumbien und Libanon.
Enthaltungen bei der Abstimmung durch
China, Russland, Brasilien, Deutschland und Indien.
Der Inhalt / Beschluß der UN-Resolution 1973 bezog sich erst einmal auf die Nichteinhaltung der UN-Resolution 1970. Im Wesentlichen umfaßte die UN-Resolution 1973 die Durchsetzung einer Flugverbotszone über Libyen. Zudem bestätigt sie das Waffenembargo aus UN-Resolution 1970 und initiiert zwei Vermittlungsinitiativen. Sie schließt die Besetzung des libyschen Territoriums aus.
Zu dem Zeitpunkt, an dem die UN-Resolution 1973 beschlossen wurde, befand sich Libyen seit zwei Monaten im Bürgerkrieg mit allen in einem Krieg geschehenden Kriegsverbrechen.
Allein die Kritik an dieser UN-Resolution ist vielfältig. Die wesentlichste Kritik gegen die UN-Resolution 1973, die ich bisher finden konnte, stammt von einem Professor für Völkerrecht:
Reinhard Merkel, Professor für Strafrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Hamburg, beurteilt die Resolution und die Militärintervention in Libyen, die sich auf sie beruft, als völkerrechtswidrig. Das militärische Eingreifen in einen Bürgerkrieg auf fremdem Territorium sei durch zahlreiche völkerrechtliche Normen verboten, so etwa in Artikel 3 des Zweiten Zusatzprotokolls zu den Genfer Konventionen von 1977 oder in der Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs im Streitfall "Nicaragua v. United States of America" von 1986.
(Quellen:
https://de.wikipedia.org/wiki/Resolution_1973_des_UN-Sicherheitsrates
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/voelkerrecht-contra-buergerkrieg-die-militaerintervention-gegen-gaddafi-ist-illegitim-1613317.html)
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (09.09.2023 17:41).