Nachdem nun "Linke" und "Rechte" erfolgreich um jeden qm Straße
gekämpft haben und jeweils ihre Erfolge feiern, sollten sie sich mal
die Frage stellen, wer eigentlich verloren hat.
Denn die Strategie von Team Grün, medienwirksame Randale zu bekommen
und damit gegen die liberale Rechtsprechung zur Versammlungsfreiheit
vorgehen zu können, ist offensichtlich voll aufgegangen. Meine
persönliche Auffassung ist sogar, daß diese "Eskalation" den
Hardlinern der Polizei gar nicht so ungelegen kam und man erstmal
eine Weile zugeschaut hat, wie es knallt, um dann irgendwann mal
gemächlich dazwischen zu gehen.
Verloren haben letztlich m.E. das OVG und die Versammlungsfreiheit.
Der Präzedenzfall wird zukünftig dazu genutzt werden, um
Versammlungen aller Art einzuschränken, wenn nur der Veranstalter
weit genug vom politischen Mainstream entfernt ist.
Toller Erfolg, mein Kompliment. Vor lauter Eifer der
Links-Rechts-Auseinandersetzung merkt Ihr gar nicht, daß Ihr nur dem
Polizeistaat in die Hände spielt.
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gekämpft haben und jeweils ihre Erfolge feiern, sollten sie sich mal
die Frage stellen, wer eigentlich verloren hat.
Denn die Strategie von Team Grün, medienwirksame Randale zu bekommen
und damit gegen die liberale Rechtsprechung zur Versammlungsfreiheit
vorgehen zu können, ist offensichtlich voll aufgegangen. Meine
persönliche Auffassung ist sogar, daß diese "Eskalation" den
Hardlinern der Polizei gar nicht so ungelegen kam und man erstmal
eine Weile zugeschaut hat, wie es knallt, um dann irgendwann mal
gemächlich dazwischen zu gehen.
Verloren haben letztlich m.E. das OVG und die Versammlungsfreiheit.
Der Präzedenzfall wird zukünftig dazu genutzt werden, um
Versammlungen aller Art einzuschränken, wenn nur der Veranstalter
weit genug vom politischen Mainstream entfernt ist.
Toller Erfolg, mein Kompliment. Vor lauter Eifer der
Links-Rechts-Auseinandersetzung merkt Ihr gar nicht, daß Ihr nur dem
Polizeistaat in die Hände spielt.
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