Aus den Qualitätsmedien heute:
http://spon.de/aeL6D
Referenden sind in Mode – doch meist geht es dabei nicht um Fakten, sondern um Emotionen, meint Markus Becker. Droht Europa eine Diktatur der Frustrierten?
Deutlicher kann man demokratische Entscheidungen nicht mehr ablehnen, als sie als Modeerscheinung zu verunglimpfen. Es zeigt auch sehr gut, wie der Autor den Zustand Europas heute (richtig) einschätzt: mit Demokratie hat das wenig zu tun.
Derweil werden hier “Hintertüren” aus der demokratischen Entscheidung der Briten diskutiert:
http://spon.de/aeMhJ
Grund 1: Das Referendum ist nicht bindend
Eine klare Wertschätzung demokratischer Gepflogenheit: “Scheiss drauf!”
Falls die Völker Europas nun Demokratie wollen: sie werden sich dieselbe gegen ihre Eliten erkämpfen müssen. Interessanterweise ist Spanien bereits dabei:
http://www.taz.de/!5311246/
Für Podemos-Mitbegründer Miguel Urbán Crespo ist der Austeritätsdiskurs eine Lüge der Eliten. Er hofft, dass die Wähler sich nun für den Wechsel entscheiden.
Da kann man dem spanischen Politik-Aktivisten nur zustimmen. Und selbstverständlich fehlt auch nicht die sofortige Agitprop in den Qualitätsmedien:
http://www.tagesschau.de/ausland/wahl-spanien-107.html
Kein Platz für Rechtspopulisten … Keine Konkurrenz für PP
Es wird einfach behauptet, die faschistische “Partido Popular” hätte nichts mit dem Franquismus zu tun. Dass das Gegenteil der Fall ist, steht bereits im Lexikon:
https://de.wikipedia.org/wiki/Partido_Popular_(Spanien)
Die Alianza Popular entwickelte sich in der Folge zu einem Sammelbecken der ehemaligen Eliten des Franquismus, bekannte sich aber zu den von König Juan Carlos I. eingeleiteten demokratischen Reformen. […] Im Januar 1989 erfolgte zur Krisenbewältigung die Umbenennung der Alianza Popular in „Partido Popular“ (PP). Im folgenden Jahr übergab Fraga die Führung der Partei an José María Aznar. Auch Aznar wurde wie viele seiner politischen Weggefährten vom Franquismus geprägt, er war Funktionär in der franquistischen Studentenorganisation (FES) und sprach sich während der Zeit der Transicion mehrfach öffentlich gegen den Übergang zur Demokratie aus. Aznar war bereits zwischen 1982 und 1987 Generalsekretär der Alianza Popular und danach von 1987 bis 1989 Regierungschef von Kastilien-León gewesen.
Es bleibt spannend, wie lange sich die Europäer noch von ihren Eliten an der Nase herumführen lassen.