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  • manhu

mehr als 1000 Beiträge seit 14.01.2013

Die Linke ist nicht das, was sie verspricht

Mit dem Begriff "links" kann man inzwischen alles und letztlich gar nichts mehr verbinden. Gerade bei uns haben die "linke" SPD unter Schröder die Reichsten mit üppigen Steuergeschenken bedacht und im Sozialbereich heftiger als die "rechten" CDU/CSU/FDP gestrichen und reformiert. Diese Begrifflichkeiten sind daher weder als Problem noch als Lösung hilfreich.

Worum es geht ist m.E. ob man einen sozialen Bürgerstaat haben will oder einen unüberschauberen konzernartigen Staat, in dem Großeinheiten letztlich alles definieren.

Mit überschaubaren Einheiten ist Bürgernähe und auch die Koppelung der Handelnden an die Bürger/Bevölkerung verbunden. Mit diesen Großeinheiten (Superstaaten, Superfirmen, Superstaatsunternehmen ....) ist jede Verbindung nach unten Makulatur, da nur in Millionen etwas gezählt wird.

Da sich unsere Politik komplett der Unterstützung der "Super-" Einheiten verschworen hat, ist letztlich egal, was jene noch tun, da das Grundproblem des Bürgerunmuts sich da nicht mehr auflöst.

Das Dilemma lässt sich daher wohl nicht lösen. Die Welt um uns herum erzwingt Globalisierung. Diese Globalisierung erzwingt Großeinheiten (Superstaaten, Superkonzerne ...). Damit wird aber die bürgernahe Kleineinheit aufgelöst und damit dem Bürger die Verbindung zu seinem Staat/Firma/System genommen.

Die Lösung wäre eine Reform dahingegend, dass man prüft, was man globalisiert, was lokal organisieren möchte. Das aber ist noch längst in einer Diskussion politisch wirklich angekommen. Nur aber über diese offene Diskussion kann man die jetzt so durcheinander geratene politische Situation bereinigen.

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