Rechtskultur

Tja, das ist doch nur der Sturm, den hier diejenigen ernten können,
die mit ihrer eigenen offensichtlichen Verachtung für nicht Gesetze
aber dafür Gerechtigkeit den Wind gesätz haben.

Mal ehrlich, seit etwa zehn Jahren wird die schon immer bestehende
Allianz aus Legislative und Großkapital immer offensichtlicher.
Leute, die vor zehn Jahren noch völlig unpolitisch waren, schimpfen
heute auf die korrupten Politiker. Die von Bonzen sehr ungeniert
praktizierte Haltung ist: Womit ich durchkomme, das ist erlaubt.
Wahrscheinlich war das schon immer so, aber früher ist es weniger
aufgefallen, und deshalb haben die kleinen Leute eher daran geglaubt,
dass das Gesetz unparteiisch ist.

Wenn sich Justizminister nicht schämen ganz offensichtlich und
primitiv zu lügen, wen wundert es da noch, dass keiner mehr Respekt
vor dem Gesetz hat?

Ich habe in den letzten zehn Jahren gelernt, dass das Gesetz nur für
die Kleinen gilt. Es gibt keinen noch so klaren und eindeutigen
Tatbestand, der von Juristen nicht diametral entgegensetzt ausgelegt
werden kann. Dementsprechend ist letztlich die persönliche Ansicht
des Richters ausschlaggebend, nicht das Gesetz. Und wenn der
Staatsanwalt schon parteiisch ist, wird überhaupt erst kein Verfahren
eröffnet.

Was lernen wir daraus? Achtung vor dem Gesetz ist eine reine
Risikoabwägung. Man vergleicht Risiko und möglichen Gewinn und zieht
dann seine Schlüsse. Wer möchte, kann noch sein persönliches Gewissen
zur Entscheidung hinzuziehen. Respekt vor dem Gesetz an sich ist
jedenfalls mega-out.