...zeigt ein Abgleich des linken Selbstverständnisses, das zwar immer schon recht unscharfe Konturen und immanente Widersprüche aufwies, mit der linken (Nicht-)Politik ab März 2020.
Wenn ich versuche, das was links ausmacht zusammenzufassen,
fallen mir die folgenden 3 Eckpunkte ein.
- Die Früchte der Arbeit stehen denjenigen zu, welche sie leisten oder auch der Allgemeinheit. Zu diesem Zweck können bzw. sollen grössere private Betriebe vergesellschaftet und durch hoheitliche Massnahmen eine Einkommens- und Vermögensnivellierung erzeugt werden.Der Markt als Preisbildungs-, Allokations- und Distributionsinstrument wird grundsätzlich in Frage gestellt.Die Notwendigkeit effektiver Anreizsysteme für eine Wirtschaftsleistung über dem Subsistenzniveau wird weitgehend ausgeblendet.
- Einerseits sollen gesellschaftliche Machtstrukturen hinterfragt, aufgedeckt und letztendlich aufgelöst werden, Antifaschismus, Antiautoritarismus und selbstbestimmtes Leben durch soziale Ansprüche werden hochgehalten, andererseits wird eine autoritäre Umsetzung einmal als richtig erkannter Ziele als durchaus legitim angesehen.
- Als 3. Säule steht der Internationalismus bzw die Verneinung der Nation als identitätsstiftendes Gliederungskonzept einer heterogenen Menschenspezies.Es sei Zufall, in welche Gesellschaft ein Mensch hineingeboren wird, deshalb bestehe ein unbegrenztes Recht auf Migration. Weitgehend ausgeblendet wird die Auswirkung sprach- und kulturfremder Migration auf die gesellschaftliche und wirtschaftliche Stabilität des aufnehmenden bzw. auch abgebenden Systems.
Die Linken sind der Merkel-Coronapolitik, die anfangs durch Berufung auf internationale Institutionen und sozialistische Elemente wie Mietzahlungsverweigerung einen linken touch zu haben schien, voll auf den Leim gegangen.
Tatsächlich hat sie viele einfache Menschen um ihr Lebenswerk, die Früchte ihrer Arbeit und einen anständigen Job gebracht.Die Vermögen des internationalen Großkapitals und weniger Oligarchen hingegen sind enorm gestiegen ohne dass die internationale Linke irgendwelche Ausgleichsmechanismen fordert. Die Einflussnahmen der Oligarchen versuchen einen demokratischen Willensbildungsprozess zu verdrängen.
Die Position der Arbeitnehmer in den Betrieben wurde durch die mit dem Maskenzwang eingeleitete Unterordnungspolitik erheblich geschwächt.Arbeitnehmer werden im home office rund um die Uhr verfügbar gemacht und die Umsetzung des Zwangs zur Akzeptanz eines gefährlichen, experimentellen Impfstoffes wird an die Arbeitgeber deligiert.Die Linke und auch die Gewerkschaften verhalten sich beschämend ruhig.
Die Wirtschaft kann sich ungestraft eines fein gesponnenen Netzwerkes aus Politik, Medien und Schlüsselunternehmen rühmen (Eigenanzeige in Burda Bättern), während in einer hau ruck Aktion elementare Grundrechte ausgesetzt weden und sich ein totalitärer Staat in übergriffiger Weise bei der Durchsuchung kritischer Ärzte, Anwälte und jetzt auch Unionspolitiker austobt.
Die kritiklose Unterstützung der lockdown Politik führt auch zu einer erheblichen Schwächung des Verteilungsspielraumes für die Aufnahme weiterer Migranten.
Wen soll also die derzeitige Politik der Linken noch überzeugen ?