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  • kowolski

257 Beiträge seit 08.07.2015

Eine Art Querfrontpartei wird benötigt-antineoliberal, linkspopulistisch

Ganz klar-die Linkspartei ist jetzt vollständig übernommen worden von den Identitätslinken/Linksliberalen. Sie wollen sich kompatibel machen für ROT-ROT-Grün, quasi eine Neuauflage von 1998.

Ich verstehe alle hier die in einer Parteigründung keine Chance sehen. Aber was dann ? Eine neue Partei die sich dem „Zwang“ des „Linksüberholens“ verweigert. Das war u. a. der Tod der Piratenpartei da sie auf ihren mailinglisten und ihren medien die Strategie der Karriereristen nach oben zu kommen auf diese (altbewährte) Weise zuließen (ist bei den Jusos, der Grünen Jugend etc. Tagesgeschäft seit Jahrzehnten, hier geht es aber nur um Profilierung).

Was wird benötigt ? Eine Partei die sozial-konservative, linkspopulistische und staatsstärkende Positionen vertritt jenseits der Links-Rechts-Politikschablone könnte richtig aufgestellt Erfolg haben wie z. B. die 5-Sterne-Partei Italiens. Eine Partei die z. B. für eine gut funktionierende Landesverteidigung eintritt etc.

Strategische Grundlage ist das Konzept des Linkspopulismus der Politikwissenschaftler Mouffe‘/Laclau.
Zitate von Chantal Mouffe: „Die Krise der neoliberalen Hegemonie kann den Weg für zwei Lösungen ebnen: entweder zum Rechtspopulismus und zu autoritäreren Formen oder, über den Linkspopulismus, zu einer radikalen Wiederherstellung der Demokratie.

… Der linke Populismus kann keine demagogischen Lösungen anbieten. Wenn er Alternativen zur neoliberalen Ordnung vorschlägt, muss das Hand und Fuß haben. …

Heute ist marxistischen, autonomen und aufständischen Bewegungen eine starke Ablehnung des Staates gemeinsam. Es ist seltsam, wie sehr sie darin dem Neoliberalismus gleichen. Auf der anderen Seite steht die postpolitische sozialdemokratische Strömung, die sich gar nicht mehr vorstellen kann, wie Machtverhältnisse innerhalb eines demokratischen Staates wirklich verändert werden können.

Für den radikalen Reformismus gibt es innerhalb republikanischer Institutionen die Möglichkeit, unterschiedliche hegemoniale Formen zu erreichen. Oftmals wird nicht unterschieden zwischen der Staatsform, der Ebene der liberal-demokratischen Institutionen, die eine Verbindung zwischen dem politischen Liberalismus und den demokratischen Werten der Gleichheit und der Volkssouveränität darstellen, und dem, was ich die Ebene der Hegemonie nenne, die der Art und Weise entspricht, wie sie interpretiert und institutionalisiert werden. …

Wir müssen von einer Organisation auf nationaler Ebene ausgehen und dann auf die internationale Ebene übergehen, denn auch auf rein nationaler Ebene lässt sich der Neoliberalismus nicht bekämpfen. Auf europäischer Ebene muss eine Synergie geschaffen werden, aber das ist nicht möglich, wenn es keine nationale Verankerung gibt, von der aus man die Bemühungen bündeln kann.. Der zentrale Feind des Neoliberalismus ist die Volkssouveränität. …“
Quelle: https://www.ipg-journal.de/regionen/global/artikel/detail/die-wette-auf-den-linkspopulismus-3688/

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