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  • knarr

mehr als 1000 Beiträge seit 14.05.2007

"Ampel"

Die Stimmenabgabe zeigt, das eine Strategie gegen Rechts fehlt. Scholz fährt eine Doppelstrategie: Demonstrieren und AfD-Forderungen übernehmen. Die Reaktion des Bundeskanzlers auf den Mord an einem Polizisten in Mannheim verdeutlicht, wie weit die Themen Rechtsradikaler inzwischen Konsens in der Ampel-Koalition sind.

Die Vorbehalte zweier Bundesländer gegen die zur Innenministerkonferenz an den Start gebrachten Pläne entsprechen meinem subjektiven Eindruck vom deutschen Demos, dem vielleicht vor lautem Demonstrieren nicht dämmert, dass mitnichten eine Ampel diese soziale Demokratie regelt, indem er sich anpasst, dass längst wieder rechts vor links gilt und verstärkt in politische Form gegossen wird.

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