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  • Wolfgang1949

466 Beiträge seit 15.07.2023

Die Frau werden wir so schnell nicht los

In einer richtigen, Demokratie gibt es immer das Instrument des Misstrauensvotums durch das Parlament, um notfalls den Kanzler bzw. die Regierung zu stürzen. Dazu reicht die absolute Mehrheit, also mindestens eine Stimme mehr als die Hälfte der Abgeordneten.
Theoretisch gibt es zwar auch für die EU-Kommission ein Misstrauensvotum, aber die Hürde ist in den EU-Verträgen praktisch unüberwindbar hoch gesetzt worden.
Es würde dazu eine Zweidrittelmehrheit benötigt, um v.d. Leyen los zu werden!
Aussichtsreicher wäre, eine Methode zu finden, ihr den Spaß als Königin zu vergraulen damit sie freiwillig geht.
Die Idee nach Plagiaten zu suchen ist nicht mehr so hilfreich wie früher.
Auch ein Blick in die Spesenabrechnung oder Steuererklärung wird nicht viel bringen.
Da hat v.d. Leyen schon ganz andere Sachen überstanden.
Aber das Parlament kann der Kommission durchaus das Leben schwer machen.
Das Zauberwort heißt "nein".
Das Parlament kann zwar Gesetze nicht selbst einbringen, aber es muss den Gesetzesvorlagen der Kommission immer jeweils zustimmen.
Die Mehrheitsverhältnisse im Parlament sind aber nicht so üppig und stabil, wie es das Wahlergebnis zur Königskrönung vermuten lässt.
Die Einigkeit unter den EU-Ländern war schon auch mal besser.
Es besteht die Hoffnung, dass da künftig noch mehr Bewegung hinein kommt.

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