ACD schrieb am 01.10.2019 10:48:
wesentlich von neoliberaler Ideologie und ebensolchen Taten
Das ist eine immer wiederholte Behauptung der Gegner des Neoliberalismus.
Dabei ist Deutschland alles andere als neoliberal.Neoliberalismus bedeutet, dass sich der Staat auf die wesentlichen Aufgaben beschränkt.
Das ist in Deutschland nicht der Fall.
Der Staat (Bund, Länder und Kommunen) sind nach wie vor an vielen Unternehmen beteiligt (Sparkassen, Landesbanken, VW, Stadtwerke usw.) die auch rein privatwirtschaftlich funktionieren könnten, und zum Teil auch nicht-staatliche Konkurrenten haben.
Das erzeugt Konflikte, weil der Staat die entsprechenden Märkte auch beaufsichtigt.Die Staatsquote in Deutschland ist vergleichsweise hoch.
Man kann das richtig finden, aber es ist nicht wahr, von Dominanz des Neoliberalismus zu sprechen.Andreas
Tja, der Trick ist wohl einen nicht unerheblichen Teil der Staatseinnahmen über offene oder versteckte Subventionen der Privatwirtschaft zu gute kommen zu lassen.
Ob du das neoliberal nennst oder sonst wie ist egal!