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  • maibaum1

593 Beiträge seit 17.07.2006

Sorry...

sview schrieb am 10. Juli 2007 18:20

> Na ja, das war halt meine, (für mich sinngebende Interpretation), des
> Artikels, aber wenn dieser natürlich schon voller Fehler ist ...

Du hast dich halt - mit Fug und Recht - darauf verlassen, dass der
Artikel die Situation korrekt und vollständig beschreibt. Insofern
kann man dir natürlich keinen Vorwurf machen, wenn dein Kommentar auf
unkorrekten/unvollständigen Voraussetzungen basiert. Vielleicht war
mein Kommentar etwas harsch - sorry. :)

> Immerhin, wenn ich meinen Beitrag nicht geschrieben hätte, dann hätte
> ich deinen jetzt nicht lesen können.

Da ist was dran, obwohl ich den Artikel sowieso hätte kommentieren
wollen... Jetzt hat's dich halt getroffen... ;)

> maibaum1 schrieb am 10. Juli 2007 15:50

> > Davon abgesehen hat der Staat die Immobilien in der Regel nicht an
> > die jetzigen Bewohner verkauft, sondern verpachtet oder vermietet.

> Das ist schon ein ziemlich wichtiges Detail.

Welches der Artikelautor geflissentlich ignoriert hat.

> Wobei ich es trotzdem
> nicht ganz verstehe, also da wandern Leute aus und der polnische
> Staat sagt dann: "Bevor wir die Häuser verfallen lassen, vermieten
> wir sie lieber an andere Polen, die gerade eine Wohnung suchen und
> zwar solange bis ...?". Ja bis was denn? Bis die Demokratie in Polen
> Einzug gehalten hat? Bis Polen in der EU ist? Oder bis sich einer der
> ehemaligen Auswanderer entschließt wieder die polnische
> Sraatsbürgerschaft anzunehmen und sein Haus zurückfordert? Ich weiß
> es nicht.

Grundlage dafür ist ein Gesetz von 1961 über den sog. "ewigen
Nießbrauch" (Uzytkowanie wieczyste), eine Art Erbpacht - wobei
allerdings auch schon die Immobilien der unmittelbar nach 1945
Vertriebenen (mit denen der vorliegende Fall absolut nichts zu tun
hat) nach diesem Verfahren verteilt wurden. Die Pachtdauer war
normalerweise 99 Jahre. Von einer möglichen Rückgabe oder
Entschädigung der Alteigentümer ist damals niemand ausgegangen (es
sei denn als politisch nützliches Schreckgespenst).

> Dann geht es jetzt auf polnischer Seite also hauptsächlich um Mieter,
> die mindestens genauso sauer wären, wenn der Staat ihre gemieteten
> Häuser plötzlich an einen urpolnischen privaten Investor verkaufen
> würde, (was jetzt ja nicht so unrealistisch erscheint, seit die freie
> Marktwirtschaft in Polen Einzug gehalten hat)?

Im Grunde ja. Wobei der vermietete Wohnraum im Eigentum der Kommunen
meist einer Sozialbindung unterliegt, und die Pachtverträge ihre
normale Laufzeit haben, d.h. der größte Teil frühestens 2045
auslaufen würde. Abgesehen davon haben die Pächter bereits jetzt die
Möglichkeit, die Pacht zu Preisen weit unter Marktniveau in ein
Eigentumsverhältnis umzuwandeln.

Im Prinzip ist die Situation vergleichbar mit dem kommunalen Wohnraum
in Deutschland, die zzt. gern an amerikanische Fonds verscherbelt
werden. So, wie die Kritiker daran hierzulande teilweise
antiamerikanische Klischees verwenden, heißt das Schreckgespenst in
Polen eben "germanischer Expansionsdrang". Nur halt in viel größerem
Maßstab und mit viel mehr Hysterie.

> Und diese Mieter greifen jetzt nach jedem Strohhalm um einen
> möglicherweise drohenden, zwangsweisen Auszug zu verhindern, auch
> wenn das bedeutet dass sie dadurch extrem fremdenfeindlichen und
> nationalistischen Politikern Rückenwind geben.

So ungefähr. Wobei bei Vielen auf dem platten Land - z.B. den
"bildungsfernen Unterschichtlern", die nach Darstellung polnischer
Medien heute in dem besagten Hof in Masuren wohnen - ohnehin eine
entsprechende politische Einstellung vorhanden sein dürfte.

> > > Der polnische Staat dürfte keine Sekunde länger zusehen, wie diese
> > > Situation von Rechtspopulisten ausgenutzt wird,
> >
> > Falls es dir bisher entgangen sein sollte: Der polnische Staat wird
> > von Rechtspopulisten kontrolliert. Die Partei der zitierten Politiker
> > ist in der Regierungskoalition.
> >
> Ja o.k., dann besteht wohl momentan kein Interesse daran, dieses
> Image loszuwerden.

Wohl eher daran, es zu vertiefen. Tröstlich ist allein, dass Schwule,
Juden, Intellektuelle und alle, die nach hiesigen Maßstäben links der
CSU stehen, ebenso verteufelt werden... :)

> > > er müßte sofort allen
> > > Spätausiedlern, bei denen es bürokratische Unstimmigkeiten über die
> > > Besitzverhältnisse gibt, eine großzügige Entschädigung anbieten,
> >
> > Bei allen Vorbehalten gegenüber der derzeitigen polnischen Regierung:
> > Wieso das denn?
> > Niemand zahlt Entschädigungen, schon gar keine "großzügigen" und erst
> > recht nicht "sofort", solange er nicht dazu verpflichtet ist.

> "Müsste", war hier im Sinne von, "...es wäre schön wenn..., eine
> Geste guten Willens, etc.", gemeint. Aber wenn die Häuser eh nur
> vermietet und verpachtet sind, macht das natürlich keinen Sinn.

Schon klar, aber auch solche Gesten muss man sich natürlich erst
einmal leisten können. Wenn der polnische Staat die Alteigentümer
pauschal und ohne penible Einzelfallprüfung entschädigen würde, oder
aber die Immobilien zurückgeben und die neuen Bewohner entschädigen
würde, wäre er auf Jahrzehnte unrettbar verschuldet.

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