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  • Jali

mehr als 1000 Beiträge seit 29.10.2002

Strafbarkeit des Genannten

bombjack schrieb am 8. Dezember 2004 12:23

>
> der  vom Wert her über der Religionsfreiheit steht, ansonsten könnte
> man fragen wie man zur Beschneidung von Mädchen, Zwangsheirat,
> Herstellen der vermeintlichen Ehre der Familie, Freiheit der
> Entscheidung von Personen usw. steht.

Dieser Gedanke ging mir beim Lesen auch durch den Kopf, aber das ist
nicht der Kern des Problems: Das ist kein Problem das mit fehlendem
Patriotismus zu tun hat: Handlungen wie die Beschneidung von Mädchen,
Zwangsehen usw. sind auch jetzt nach deutschem Recht strafbar. Die
Beschneidung ist von Mädchen ist auch ohne Patriotismusdebatte ge,
§§223ff StGB in Deutschland strafbar. Ähnliches gilt für die
Zwangsheirat die durch den Nötigungparagraphen (§240 StGB) abgedeckt
ist. In beiden Fällen kann von einer besonderen schwere der Tat
ausgegangen werden, so daß hier empfindliche Haftstrafen fällig
werden. Strafbar ist in beiden Fällen übrigens schon der Versuch. An
diesem Punkt ist die deutsche Rechstsprechnung also auch heute schon
nicht eben tolerant, zumal Delikte aus dem Bereich der
Körperverletzung oder der Beschränkung der persönlichen Freiheit
nicht erst auf Antrag verfolgt werden, sondern immer, wenn die
Staatsanwaltschft Kenntnis von der Tat erhält.
Fraglich ist natürlich, ob diese Taten überhaupt bekannt werden. Nur
gerade hier ist das Gefasel von "Patriotismus" und "Leitkultur" eher
kontraproduktiv: Es führt am ehesten dazu, daß sich die Betroffenen
noch mehr in ihre "Paralellgesellschaften" zurückziehen, und die
Wahrscheinlichkeit daß solche Straftaten nicht aufgedeckt werden
steigt.

Die einzige Forderung in dieser Debatte, die ich unterstützen kann,
ist die, daß jeder der dauerhaft hier leben möchte, die deutsche
Sprache lernen sollte. Dies jedoch nicht aus Patriotismus, sondern
weil es schlicht und einfach vernünftig ist. Diese Basis ist die
voraussetzung Bildungsmöglichkeiten für Ausländer zu schaffen.
Bildung ist m.E. immer noch die schärfste Waffe gegen Ignoranz und
falsche verstandene Traditionen.

Gruß,
Jali

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