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Avatar von auf_der_hut
  • auf_der_hut

mehr als 1000 Beiträge seit 07.05.2008

Re: Einfach unglaublich

Die Sanktionen wurden von der Biden-Regierung 2021 aufgehoben, allerdings ohne dass sich die ablehnende Haltung der USA zum IStGH geändert hätte.

Da die USA den IStGH nicht anerkennen, betrachten sie die Strafverfolgung von US-Bürgern als Übergriff auf amerikanische Staatsbürger. Die USA stehen auf dem Standpunkt, dass nur sie selbst für die Bestrafung von Kriegsverbrechern mit US-Staatsbürgerschaft zuständig sind. Ihr Einwand, dass die Verfahren durch politische Erwägungen diktiert seien und US-Bürger dort kein faires Verfahren erwarten würde ist ja auch nicht ganz von der Hand zu weisen, wenn sich schon hier im Forum Bestrafungsfantasien auf substanzlose Substack-Texte von antiamerikanischen Aktivisten stützen. Der Text enthält absolut nichts, was eine Anklage dort begründen würde.

Russland hat übrigens den Chefankläger des IStGH zur Fahndung ausgeschrieben. Soviel dazu, was Russen sich herausnehmen dürfen.

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