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  • Adrian_E

mehr als 1000 Beiträge seit 27.11.2016

Re: Perfekte schweizer Eisenbahn

"Sind die Schweiz nicht eine direkte Demokratie? Warum hat es also noch keine Volksinitiative geschafft, das, was Deutschlands Autolobby "Wegelagerei" nennt, abzuschaffen, die Strafen für Verkehrssünder auf das lächerliche deutsche Niveau zu senken?"

Die Idee, durch weniger Bußen und Höchstgeschwindigkeiten zu fördern, dass zu schnell gefahren wird und so Menschenleben in Gefahr gebracht werden, hat meines Wissens niemand versucht, mit einer Volksinitiative durchzusetzen. Das wäre wohl auch sowieso aussichtslos.

Hingegen gab es eine Initiative für eine strengere Bestrafung von zu schnellem Fahren (Raserinitiative). Nachdem die Unterschriften für diese Initiative gesammelt worden waren, wurden die meisten Anliegen der Initiative vom Parlament in ein Gesetz aufgenommen, so dass die Initianten die Initiative 2012 ohne Abstimmung zurückzogen.

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