Klaus N schrieb am 17.10.2022 20:54:
alt_und_naiv schrieb am 17.10.2022 18:52:
Dafür Sorge zu tragen, dass Arme ihre Grundbedürfnisse erfüllen können ist ein Merkmal einer solidarischen und leistungsfähigen Gesellschaft. Zivilisatorische Errungenschaft.
Ich teile aber nicht deine Schlussfolgerung, dass die Deckung der Grundbedürfnisse planwirtschaftlich erfolgen sollte. Gerade auf dem Bereich der Grundbedürfnisse (Kleidung, Nahrung, Kommunikation etc.) war die Marktwirtschaft sehr erfolgreich; Wohnen und Gesundheit sind allerdings ein anderes Thema.
Wasser, Abwasser, Müllentsorgung, Strom, Telefonieinfrastruktur, Bahn, Straßen sind die Dinge, die der Staat nicht in die Hände der Privatwirtschaft geben sollte, um nicht ein paar Jahre später erpressbar zu sein. Bis jetzt gibt es bei uns ganz bestimmt keinen Grund, Kleidung oder Lebensmittel vom Staat produzieren zu lassen.
Ja. Das ist allerdings kein Thema der Sozialpolitik, sondern ein Thema der öffentlichen Güter (Vorsicht, Fachbegriff :-) ). Diese zu privatisieren ist meistens eine schlechte Idee. Selbst Thatcher war dagegen, die Bahn in England zu privatisieren.
Wobei die Leistungserbringung durchaus durch private Subunternehmen erfolgen, aber die Spielregeln (und die Preise) müssen vom Staat bzw. der Kommune festgelegt werden.
Allerdings sind die genannten Aufgaben auch in kommunaler Verantwortung nicht ganz einfach ohne "Klüngel" und Ineffizienzen zu lösen.
Damit stimme ich überein.