auf_der_hut schrieb am 08.06.2024 17:44:
Die Nato glaubte damals im Hochgefühl des Sieges gegen den Ostblock, diese Regeln nicht mehr befolgen zu müssen.
Von einem Hochgefühl konnte da absolut keine Rede sein, eher von dem Gefühl übelst versagt zu haben. Srebrenica war eine UN-Schutzzone (die NATO war im Bosnienkrieg nur bei der Durchsetzung der Flugverbostzone beteiligt), die für die Schutzsuchenden zur Todesfalle wurde. Die Täter von Srebrenica waren in Serbien, als der Kosovokrieg begann, noch im Amt und so war es eine ziemlich naheliegende Befürchtung, dass sie dort ähnlich vorgehen könnten. Dass das am Ende nicht der Fall war, war vermutlich auch dem von Anfang an robusteren Vorgehen des Westens geschuldet. Helsinki war nie ein Blankoscheck für den Genozid an Teilen der eigenen Bevölkerung. Ich begreife, ehrlich gesagt, nicht wie man sich mit dem Wissen von heute noch immer auf die Seite rechtskräftig verurteilter Völkermörder stellen kann, selbst wenn es den "Hufeisenplan" wahrscheinlich nie gab.
Die Grünen haben hier, stellvertretend für die deutsche Gesellschaft, einen Konflikt ausgehalten und ausgetragen, der quer durch die deutsche Gesellschaft ging. Die Diskussion um den ersten "scharfen" Einsatz der Bundeswehr wurde in den anderen Parteien einfach nicht geführt. Aber ein "Hochgefühl" war das ganz sicher nicht, sondern das Scheißgefühl zwischen Pest und Cholera wählen zu müssen. Jeder wusste: am Ende werden wir Blut an den Händen haben. Die Frage war nur wie viel und wessen Blut.
Das Problem ist hier nicht, dass man Sympathien oder das Gegenteil für jemanden empfindet, es gibt nun mal Regeln und das Völkerrecht unterscheidet nicht nach Staatsform.
Milosovic oder gar Saddam Hussein waren Verbrecher. Diese Frage stellt sich moralisch nicht.
Aber für Kriege gibt es keine moralischen, sondern völkerrechtliche Regeln. Und diese Regeln wurden nun mal nicht eingehalten, was die Kriege im Kosovo und Irak zu illegalen Kriegen macht.
Wir sind die Guten darf da nicht als Begründung reichen.
Die Krim war 2014 nur wenige Tage "unabhängig" und in dieser Zeit russisch besetzt. Eine Unabhängigkeit stand in dem sogenannten "Referendum" auch gar nicht zur Abstimmung. Es ging von Anfang an nie um etwas anderes als die Inbesitznahme durch Russland. Hier wäre es auch eher angebracht von einem "Hochgefühl" auf russischer Seite zu sprechen. Die Annexion wird bis heute gefeiert. Es wäre mir neu, dass die NATO auch den Jahrestag ihres Eingreifens in den Kosovokrieg feiert.
Die Krim gehört völkerrechtlich zur Ukraine. Diese Frage stellt sich also nicht.
Die relevante Frage ist lediglich, ob sie mit Gewalt zur Ukraine zurück kehren sollte. Und nein, das sehe ich nicht so. Nicht nur weil ein Krieg, der nun mal Menschenleben kostet, generell zu hinterfragen ist, sondern weil in diesem speziellen Fall die Ukraine als Staat selbst als Besatzer gegen die mehrheitlich russisch verwurzelte Krim-Bevölkerung agieren müsste.
Es wäre also defacto ein Eroberungskrieg.