Dazu schrieb der Autor schon im März 2011 eine interessante
Einschätzung, die sich mit Blick auf Syrien auch bewahrheitete.
Spannend auch, dass die FDP die nächste Bundestagswahl nicht
überlebte:
"Ein interessantes Phänomen bleibt die Zurückhaltung Deutschlands.
Außenminister Westerwelle begründete seine Enthaltung bei der
Abstimmung im UNO-Sicherheitsrat damit, dass weder die Ziele des
Einsatzes noch der Charakter des Nationalrates ausreichend geklärt
seien. Eine solch weitreichende Entscheidung treffen Außenminister
nicht aufgrund fehlenden Wissens. Sein Amtsvorgänger Steinmeier, mit
dem er sich vor der Entscheidung konsultiert hatte, unterstützte ihn
in dieser Entscheidung und griff intern angeblich zu einer
deutlicheren Formulierung: Die Rolle Frankreichs sei zweifelhaft und
die Zusammensetzung des libyschen Revolutionsrats sei auch nicht so
nobel, wie manche meinten.
Dirk Niebel konkretisierte die deutsche Position noch deutlicher: "Es
ist schon bemerkenswert, dass gerade die Nationen munter in Libyen
bomben, die noch Öl von Libyen beziehen. Deutschland dagegen will
offenbar als einziges Land einen absoluten Öl-Boykott", erklärte der
Minister in der Sendung Maybrit Illner. Doch die mangelnde moralische
Qualifizierung von Koalitionspartnern dürfte kaum ausreichen, um eine
Entscheidung herbeizuführen, die Deutschland innerhalb von NATO und
EU isoliert.
Die größere Dimension versteckt sich möglicherweise hinter der
Formulierung: Das Ziel des militärischen Engagements ist nicht klar
definiert. Wenn Leute wie Merkel, Westerwelle und Steinmeier an
diesem Punkt vor internationalen Verpflichtungen zurückschrecken,
dann enthalten die Ziele dieses militärischen Engagements
Dimensionen, die auf lange Zeit die Außenpolitik prägen werden -
möglicherweise weit über Libyen hinaus.
Dass eine solche Ausrichtung zwischen London und Paris ausgemacht
ist, darauf weisen die markigen Sprüche Sarkozys hin, nachdem die
NATO das Kommando über den Einsatz im Mittelmeer von den USA
übernahm: "Vor allem jeder arabische Herrscher muss verstehen, dass
die Reaktion der internationalen Gemeinschaft und Europas von nun an
jedes Mal die Gleiche sein wird." "
https://amerika21.de/analyse/27008/der-merkwuerdige-aufstand
Einschätzung, die sich mit Blick auf Syrien auch bewahrheitete.
Spannend auch, dass die FDP die nächste Bundestagswahl nicht
überlebte:
"Ein interessantes Phänomen bleibt die Zurückhaltung Deutschlands.
Außenminister Westerwelle begründete seine Enthaltung bei der
Abstimmung im UNO-Sicherheitsrat damit, dass weder die Ziele des
Einsatzes noch der Charakter des Nationalrates ausreichend geklärt
seien. Eine solch weitreichende Entscheidung treffen Außenminister
nicht aufgrund fehlenden Wissens. Sein Amtsvorgänger Steinmeier, mit
dem er sich vor der Entscheidung konsultiert hatte, unterstützte ihn
in dieser Entscheidung und griff intern angeblich zu einer
deutlicheren Formulierung: Die Rolle Frankreichs sei zweifelhaft und
die Zusammensetzung des libyschen Revolutionsrats sei auch nicht so
nobel, wie manche meinten.
Dirk Niebel konkretisierte die deutsche Position noch deutlicher: "Es
ist schon bemerkenswert, dass gerade die Nationen munter in Libyen
bomben, die noch Öl von Libyen beziehen. Deutschland dagegen will
offenbar als einziges Land einen absoluten Öl-Boykott", erklärte der
Minister in der Sendung Maybrit Illner. Doch die mangelnde moralische
Qualifizierung von Koalitionspartnern dürfte kaum ausreichen, um eine
Entscheidung herbeizuführen, die Deutschland innerhalb von NATO und
EU isoliert.
Die größere Dimension versteckt sich möglicherweise hinter der
Formulierung: Das Ziel des militärischen Engagements ist nicht klar
definiert. Wenn Leute wie Merkel, Westerwelle und Steinmeier an
diesem Punkt vor internationalen Verpflichtungen zurückschrecken,
dann enthalten die Ziele dieses militärischen Engagements
Dimensionen, die auf lange Zeit die Außenpolitik prägen werden -
möglicherweise weit über Libyen hinaus.
Dass eine solche Ausrichtung zwischen London und Paris ausgemacht
ist, darauf weisen die markigen Sprüche Sarkozys hin, nachdem die
NATO das Kommando über den Einsatz im Mittelmeer von den USA
übernahm: "Vor allem jeder arabische Herrscher muss verstehen, dass
die Reaktion der internationalen Gemeinschaft und Europas von nun an
jedes Mal die Gleiche sein wird." "
https://amerika21.de/analyse/27008/der-merkwuerdige-aufstand