st.sch. schrieb am 6. Juli 2015 13:06
> Ein Staat der ein Rechtsstaat sein will hat sich an Recht zu halten
> und rechtlich gehören Terroristen, wie alle Verbrecher, vor ein
> Gericht. PUNKT
Das stimmt nicht. Für Terroristen gibt es keine universelle
rechtliche Definition, ausser sie handeln auf eigenem Territorium,
dessen Staat sie selber angehören, dann ist für sie die Polizei
zuständig.
Dringen sie hingegen in fremde Länder ein und werden dort aktiv,
haben sie im Prinzip den Status von irregulären Kombatanten, Kämpfern
ohne uniform. Gemäss Genfer Konvention könnten sie dann
standrechtlich erschossen werden bzw. nach einem Kriegsgericht
erschossen werden, so oder so ist der Tod als Strafe ausdrücklich
vorgesehen und sowas wie Guantanamo nebenbei gesagt, eine
freiwillige, humanitäre Leistung. Hintergrund ist, dass sie sich
durch ihr Verhalten* selber sich jenseits der Konvention stellen und
damit nicht mehr unter ihren Schutz fallen.
* Zielsetzung auf Zivilisten, keine Uniformen (das scheint der
Konvention wichtig zu sein, denn nur so können sie von Zivilisten
gezielt unterschieden werden und ermöglichen ihre Bekämpfung
innerhalb der konventionierten Mittel)
> Ein Staat der ein Rechtsstaat sein will hat sich an Recht zu halten
> und rechtlich gehören Terroristen, wie alle Verbrecher, vor ein
> Gericht. PUNKT
Das stimmt nicht. Für Terroristen gibt es keine universelle
rechtliche Definition, ausser sie handeln auf eigenem Territorium,
dessen Staat sie selber angehören, dann ist für sie die Polizei
zuständig.
Dringen sie hingegen in fremde Länder ein und werden dort aktiv,
haben sie im Prinzip den Status von irregulären Kombatanten, Kämpfern
ohne uniform. Gemäss Genfer Konvention könnten sie dann
standrechtlich erschossen werden bzw. nach einem Kriegsgericht
erschossen werden, so oder so ist der Tod als Strafe ausdrücklich
vorgesehen und sowas wie Guantanamo nebenbei gesagt, eine
freiwillige, humanitäre Leistung. Hintergrund ist, dass sie sich
durch ihr Verhalten* selber sich jenseits der Konvention stellen und
damit nicht mehr unter ihren Schutz fallen.
* Zielsetzung auf Zivilisten, keine Uniformen (das scheint der
Konvention wichtig zu sein, denn nur so können sie von Zivilisten
gezielt unterschieden werden und ermöglichen ihre Bekämpfung
innerhalb der konventionierten Mittel)