Robert77 schrieb am 12.06.2021 11:01:
"Künftig können selbst gravierende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas verhältnismäßig und verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein; gerade deshalb droht dann die Gefahr, erhebliche Freiheitseinbußen hinnehmen zu müssen"
Muss man Ihnen besonders erklären, was gravierende Freiheitseinbußen sind ?
In welche Art von Länder gibt oder gab es so was ähnliches ? Wie nennt man solche Länder ?
Siehe Überschrift: Öko-Diktatur schon heute um Öko-Diktatur morgen zu verhindern.
Davon abgesehen ergibt sich ein etwaiger Handlungszwang nur aus den vertraglichen Verpflichtungen, die die deutsche Regierung eingegangen ist. Auch das BVerfG beruft sich auf die entsprechenden Verträge.