BasisDemokrat schrieb am 29. Juli 2005 16:29
> Marius2 schrieb am 29. Juli 2005 13:25
>
> > BasisDemokrat schrieb am 29. Juli 2005 13:12
> >
> > > So funktioniert die Manipulation der öffentlichen Meinung:
> > >
> > > > http://saar-echo.de/de/art.php?a=25097
> > > > http://saar-echo.de/de/art.php?a=24717
> > >
> > > Die neoliberale Abzocker-Klasse hat die Massenmedien fest im Griff.
> > >
> > > Hoffentlich hat das Volk bei der Wahl trotzdem genug Durchblick, um
> > > der asozialen Umgestaltung Deutschlands durch die Kapitalbesitzer und
> > > ihre Hofschranzen eine eindeutige Absage zu erteilen.
> > Eindeutige Absage, was heisst das im Klartext? Rücknahme von HartzIV?
> > Grundversorgung für jeden Arbeitslosen in Höhe von 1400,- Euro, was
> > sich zu jährlichen Kosten in Höhe von etwa 24 Milliarden Euro sum-
> > mieren würde?
>
> Es fehlt nicht am Geld, es fehlt am guten Willen. Das Geld ist da, es
> fließt nur in die falschen Taschen.
65% des Bundeshaushalts fliessen in "Arbeit und Soziales", mit Nach-
tragshaushalten und Bundeszuschüssen zur Rentenkasse sind das im
Moment rund 150 Mrd. Euro pro Jahr, bei einem Gesamtetat von etwa
230 Mrd. Euro kann ja wohl kaum die Rede davon sein, dass das Geld
in die falschen Taschen fliesst. Nebenbei: Weiter 25% sind Schulden-
dienst, der Grossteil davon aufgetürmt im Zusammenhang mit der
deutschen Einheit...
[...]
> Wohl kaum.
>
> Diese Deckungslücken sind durch handwerkliche Fehler in der
> Gesetzgebung erst möglich geworden.
... und inwieweit *das* Folge handwerklicher Fehler ist, ist
zumindest diskussionswürdig. Aber in der Tat, ein einfaches
Steuerrecht ohne Ausnahmen ist eigentlich das Gebot der Stunde.
Nur: mit zusätzlichen Einnahmen weiter den Posten "Arbeit und
Soziales" aufzupumpen ergibt keinen Sinn.
Schlauer wäre, den Arbeitsmarkt zu beleben, andere Länder haben
das ja auch hinbekommen, bsp. die USA mit ihrer negativen
Einkommenssteuer - warum bezahlen wir die Leute lieber fürs
Nichtstun? (und nein, die wenigsten davon werden eine Stelle
in der Geschäftsführung ergattern, sondern Burger braten, oder
Strasse kehren - das ist *nicht* menschenunwürdig).
> Allein die Änderung der
> Bestimmungen für die Veräußerung von Firmen hat den Steuerzahler
> geschätzt 150 Milliarden Euro gekostet. Dazu kommen noch großzügige
> Steuergeschenke an Energiekonzerne und Versicherer in zweistelliger
> Milliardenhöhe.
Tja, zumindest die Versicherer sind ja dann auch die, die neue
Bundesanleihen billigst auf den Markt werfen bzw. selber auf-
kaufen, mithin also die Löcher in der Haushaltskasse stopfen.
Sinnlos verbraten wird das Geld anderswo, z.B. in einer Mammut-
behörde mit 90.000 MA, von denen 81.000 damit beschäftigt sind,
sich selbst zu verwalten. Allein die Personalkosten betragen
dafür betragen etwa 4 Mrd. Euro p.a.
> Bei einer solchen Politik sind Haushaltslücken nicht verwunderlich.
>
> Allerdings sehe ich nicht ein, warum ausgerechnet diejenigen dafür
> bezahlen sollen, die ohnehin nichts haben.
> > Genauso wie das Erinnerungsvermögen von Lafontaine, Gysi und ihren
> > Spiessgesellen von der SEDWASG, falls sie es in den Reichstag
> > schaffen sollten.
> Danke für diesen sachlichen Beitrag.
Ist sachlich, die SED wurde noch jedesmal von diesen Erinnerungs-
lücken befallen, wenn sie es im Osten in einen Landtag schafft.
[...]
> Marius2 schrieb am 29. Juli 2005 13:25
>
> > BasisDemokrat schrieb am 29. Juli 2005 13:12
> >
> > > So funktioniert die Manipulation der öffentlichen Meinung:
> > >
> > > > http://saar-echo.de/de/art.php?a=25097
> > > > http://saar-echo.de/de/art.php?a=24717
> > >
> > > Die neoliberale Abzocker-Klasse hat die Massenmedien fest im Griff.
> > >
> > > Hoffentlich hat das Volk bei der Wahl trotzdem genug Durchblick, um
> > > der asozialen Umgestaltung Deutschlands durch die Kapitalbesitzer und
> > > ihre Hofschranzen eine eindeutige Absage zu erteilen.
> > Eindeutige Absage, was heisst das im Klartext? Rücknahme von HartzIV?
> > Grundversorgung für jeden Arbeitslosen in Höhe von 1400,- Euro, was
> > sich zu jährlichen Kosten in Höhe von etwa 24 Milliarden Euro sum-
> > mieren würde?
>
> Es fehlt nicht am Geld, es fehlt am guten Willen. Das Geld ist da, es
> fließt nur in die falschen Taschen.
65% des Bundeshaushalts fliessen in "Arbeit und Soziales", mit Nach-
tragshaushalten und Bundeszuschüssen zur Rentenkasse sind das im
Moment rund 150 Mrd. Euro pro Jahr, bei einem Gesamtetat von etwa
230 Mrd. Euro kann ja wohl kaum die Rede davon sein, dass das Geld
in die falschen Taschen fliesst. Nebenbei: Weiter 25% sind Schulden-
dienst, der Grossteil davon aufgetürmt im Zusammenhang mit der
deutschen Einheit...
[...]
> Wohl kaum.
>
> Diese Deckungslücken sind durch handwerkliche Fehler in der
> Gesetzgebung erst möglich geworden.
... und inwieweit *das* Folge handwerklicher Fehler ist, ist
zumindest diskussionswürdig. Aber in der Tat, ein einfaches
Steuerrecht ohne Ausnahmen ist eigentlich das Gebot der Stunde.
Nur: mit zusätzlichen Einnahmen weiter den Posten "Arbeit und
Soziales" aufzupumpen ergibt keinen Sinn.
Schlauer wäre, den Arbeitsmarkt zu beleben, andere Länder haben
das ja auch hinbekommen, bsp. die USA mit ihrer negativen
Einkommenssteuer - warum bezahlen wir die Leute lieber fürs
Nichtstun? (und nein, die wenigsten davon werden eine Stelle
in der Geschäftsführung ergattern, sondern Burger braten, oder
Strasse kehren - das ist *nicht* menschenunwürdig).
> Allein die Änderung der
> Bestimmungen für die Veräußerung von Firmen hat den Steuerzahler
> geschätzt 150 Milliarden Euro gekostet. Dazu kommen noch großzügige
> Steuergeschenke an Energiekonzerne und Versicherer in zweistelliger
> Milliardenhöhe.
Tja, zumindest die Versicherer sind ja dann auch die, die neue
Bundesanleihen billigst auf den Markt werfen bzw. selber auf-
kaufen, mithin also die Löcher in der Haushaltskasse stopfen.
Sinnlos verbraten wird das Geld anderswo, z.B. in einer Mammut-
behörde mit 90.000 MA, von denen 81.000 damit beschäftigt sind,
sich selbst zu verwalten. Allein die Personalkosten betragen
dafür betragen etwa 4 Mrd. Euro p.a.
> Bei einer solchen Politik sind Haushaltslücken nicht verwunderlich.
>
> Allerdings sehe ich nicht ein, warum ausgerechnet diejenigen dafür
> bezahlen sollen, die ohnehin nichts haben.
> > Genauso wie das Erinnerungsvermögen von Lafontaine, Gysi und ihren
> > Spiessgesellen von der SEDWASG, falls sie es in den Reichstag
> > schaffen sollten.
> Danke für diesen sachlichen Beitrag.
Ist sachlich, die SED wurde noch jedesmal von diesen Erinnerungs-
lücken befallen, wenn sie es im Osten in einen Landtag schafft.
[...]