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  • BasisDemokrat

mehr als 1000 Beiträge seit 29.10.2000

Diebstahl am Volk

Marius2 schrieb am 29. Juli 2005 13:25

> BasisDemokrat schrieb am 29. Juli 2005 13:12

> > So funktioniert die Manipulation der öffentlichen Meinung:
> >
> > > http://saar-echo.de/de/art.php?a=25097
> > > http://saar-echo.de/de/art.php?a=24717
> >
> > Die neoliberale Abzocker-Klasse hat die Massenmedien fest im Griff.
> >
> > Hoffentlich hat das Volk bei der Wahl trotzdem genug Durchblick, um
> > der asozialen Umgestaltung Deutschlands durch die Kapitalbesitzer und
> > ihre Hofschranzen eine eindeutige Absage zu erteilen.
> Eindeutige Absage, was heisst das im Klartext? Rücknahme von HartzIV?
> Grundversorgung für jeden Arbeitslosen in Höhe von 1400,- Euro, was
> sich zu jährlichen Kosten in Höhe von etwa 24 Milliarden Euro sum-
> mieren würde?

Es fehlt nicht am Geld, es fehlt am guten Willen. Das Geld ist da, es
fließt nur in die falschen Taschen. Die Arbeitslosen bezahlen zur
Zeit die Senkung des Spitzensteuersatzes und der Körperschaftssteuer.
Ich halte das nicht für gerecht.

> Bitte konkret die Massnahmen und deren Kosten benennen, sowie plau-
> sibel darlegen, wo das Geld zur Kostendeckung herkommen soll.

Siehe oben.


> Angesichts der Deckungslücke von 56 Milliarden Euro im Haushaltsent-
> wurf für 2006 des Herrn Eichel bin ich überaus gespannt, wie sich
> Deine Forderungen im Angesicht der Wirklichkeit in Luft auflösen.


Wohl kaum.

Diese Deckungslücken sind durch handwerkliche Fehler in der
Gesetzgebung erst möglich geworden. Allein die Änderung der
Bestimmungen für die Veräußerung von Firmen hat den Steuerzahler
geschätzt 150 Milliarden Euro gekostet. Dazu kommen noch großzügige
Steuergeschenke an Energiekonzerne und Versicherer in zweistelliger
Milliardenhöhe.

Bei einer solchen Politik sind Haushaltslücken nicht verwunderlich.

Allerdings sehe ich nicht ein, warum ausgerechnet diejenigen dafür
bezahlen sollen, die ohnehin nichts haben.

> Genauso wie das Erinnerungsvermögen von Lafontaine, Gysi und ihren
> Spiessgesellen von der SEDWASG, falls sie es in den Reichstag
> schaffen sollten.


Danke für diesen sachlichen Beitrag.

:-)

Schönen Tag wünscht
BasisDemokrat

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