Ansicht umschalten
Avatar von Alex Möller
  • Alex Möller

29 Beiträge seit 20.12.2024

Die Schwächen des Artikels

liegen in gewissen Unschärfen bezüglich der Verwendung von Begriffen.

"Besitzende" und "Eigentumsordnung" - bitte lernt, die Begriffe Besitz und Eigentum klar zu unterscheiden und verwendet die Begriffe dann auch korrekt. Es wird fast immer falsch gemacht und von Besitz geredet, wenn eigentlich von Eigentum geredet werden muss. Der oft gescholtene Großgrundbesitzer wird gerne für den Eigentümer des Bodens gehalten - was zwar sein kann, aber er kann auch Pächter sein und damit kein Eigentümer, sondern der, der den Pachtzins zahlen muss.

"Parlamentarische Demokratie" - Parlamentarismus ist keine Form der Demokratie. Sie ist eine Form der Eliteherrschaft wie die Monarchie - nur mit mehr Beteiligten. Sprich es ist eine Oligarchie. Und so wenig wie das HRR eine Demokratie war, weil der deutsche König von den 7 Heinzelmännern gewählt wurde, sind der Kanzler oder Bundespräsident demokratisch legitimiert, weil sie von den Parlamentariern / Bundesversammlung gewählt wurden.

Zur Zeit der Aufklärung - die zurecht mit der französischen Revolution von 1792 endet, war der Parlamentarismus ziemlich verpönt, man lese Jean-Jacques Rousseaus Werk
“Vom Gesellschaftsvertrag oder Prinzipien des politischen Rechts”
15. Kapitel - Von den Abgeordneten oder Vertretern des Volkes (https://www.textlog.de/2379.html)

In einem Land, das von sich behauptet eine Demokratie zu sein, muss die Systemfrage zu stellen legitim sein. Die Einführung der „Verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates“ - das ist der Offenbarungseid des autoritären Staats und Ausschlusskriterium für eine Demokratie.

Eine Demokratie, die mehr als ein wohlgefälliger Name für Oligarchie sein will, muss daher auf anderen Prinzipien beruhen:
1) Basis-Demokratie - die Annahme aller Gesetze durch Volksentscheid.
2) Direkte Demokratie - die direkte Wahl aller Amtsträger durch das Volk.

Direkte Demokratie meint nicht, dass ein Präsident gewählt wird, der wie ein König seine Minister als Regierung beruft, sondern die direkte Wahl der Minister selbst durch das Volk. Ich empfehle die Einführung von Doppelspitzen - sprich der Teilung der Macht an die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen. Kein Geschacher um die Macht, keine Koalitionsverhandlungen - einfach nur direkte Wahl der Vertreter.

Bewerten
- +
Ansicht umschalten