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  • Estrella de Levante

mehr als 1000 Beiträge seit 06.11.2015

Das ist so nicht richtig

Der Rechtsradikalismus wird zur größten Gefahr für die Demokratie in der Bundesrepublik.

Die große Gefahr ist der mangelnde Respekt von Politikern und Presse vor der Demokratie. Beide nehmen ihre demokratische Verantwortung nicht wahr. Die einen nehmen die Verantwortung nicht wahr, die ihnen mit der Wahl übertragen wurde, das Interesse ihrer Wähler durchzusetzen. Die anderen nehmen die Verantwortung nicht war, dies durch eine kritische und sachgerechte Berichterstattung zu begleiten und so zu objektiver Informiertheit der Wähler beizutragen.

Ansonsten gibt es keine Position der AfD, die so ähnlich bis hin zu handfestem Antisemitismus von Strauß und Koch bis Hohmann nicht auch schon in CDU/CSU und FDP vertreten wurde. Die SPD und die meisten anderen Parteien sind da bestenfalls nur wenig besser.

Das Grundübel dabei sind die Mechanismen der kapitalistischen Gesellschaft, die das Versagen von Politikern und Presse verursachen und in denen Xenophobie und Faschismus bereits angelegt sind. Kapitalismus ist der Schoß, aus dem das immer wieder kriecht.

Natürlich ist die AfD eine rechtsradikale Partei. Aber man sollte sich keine Illusionen machen, daß die großen und kleinen "Volksparteien" Rechtsradikalismus nicht genau so gut können und machen. Die Gegnerschaft der CDU/CSU zur AfD ist in sofern auch mehr der Angst vor Wählerverlust geschuldet als inhaltlichen Gründen. Für rechtsradikale und Xrnophobe Inhalte ist in den "christlichen Volksparteien" schon immer Platz gewesen.

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