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  • kill-1

mehr als 1000 Beiträge seit 30.11.2001

"Regeln" statt Völkerrecht

Es gibt mit dem Völkerrecht bereits anerkannte Regeln. Der Begriff der "regelbasierten" Ordnung wurde nur erfunden, um über die Vielzahl von Völkerrechtsbrüchen des Westens hinwegzutäuschen. Was diese Regeln genau sind, wird nie genau definiert. Hauptsächlich geht es dabei um den Versuch, das Prinzip der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten und das Interventionsverbot abzuschaffen, und diesen Rechtsbruch unter Verweis auf vermeintliche "Regeln" zu rechtfertigen. Tatsächlich sind diese angeblichen "Regeln" das Gegenteil von Recht und Neusprech in Reinkultur.

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