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  • unbekannter Benutzer

mehr als 1000 Beiträge seit 06.03.2022

Politikversagen 2.0?

Wenn man das (mit etwas nötigem Abstand) betrachtet, könnte man im Rückblick zum Schluß kommen, daß es sich wieder (mal) um ein gravierendes Politikversagen handelt. Ganz im Sinne einer (konstruktiven!) Selbstkritik.

Wobei es natürlich nicht so ist, als ob Putins Handeln und Entscheidungen nur (von Deutschland) fremdbestimmt sind. Absolut nicht, aber ebenso wenig ist es legitim, sich insbesondere bei der immer wieder gerne postulierten "europäischen Führungsrolle" Deutschlands sich schulterzuckend vor jeglicher Mitverantwortung zu drücken.

Damit stellt sich dann irgendwann auch rückblickend die Frage, wie die "Ära Merkel" insgesamt zu bewerten ist. Es gibt genug Anknüpfungspunkte, seien es Energiewende, zunehmende soziale Spaltung/Umverteilung, die leidige Maut-Frage, das Pandemie-Debakel, Herunterwirtschaften von Bundeswehr und Zivilschutz, oder eben die "Ostpolitik", wo man sich fragen könnte, ob Merkel mit ihren Regierungen welches Prädikat verdient hat.

Denn ja, es lief unter ihrer Richtlinienkompetenz. Selbst wenn sich diese aufs "Aussitzen" in Kohl'scher Marnier beschränkten. Und wer glaubt ernsthaft, sie hätte sich in ihr wichtigen Fragen die "Butter vom Brot" nehmen lassen? Man darf da wohl inzwischen die Frage stellen, ob das immer mehr zu Tage tretende umfängliche Politikversagen unter ihrer Führung sie nicht sogar als eine Art "Katastrophenkanzlerin" qualifiziert?

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