durchaus an einer NATO-Mitgliedschaft interessiert. Warum hat das eigentlich nicht geklappt?
Nun, die NATO ist zwar nicht nach außen hin, wohl aber im Inneren eine Friedensorganisation. Noch nie hat es einen Krieg unter NATO-Ländern gegeben und es wird strikt darauf geachtet, dass das so bleibt. Griechenland und die Türkei hätten sich längst angegriffen, wenn sie nicht in der NATO wären. Durchaus beachtlich, was die NATO da leistet. Auch der Kritiker ist beeindruckt.
Aber eben diesen Schutz wollte man Russland nicht zukommen lassen. Schon damals war das der Feind, den ein Militärbündnis nun mal braucht.
Dass Steinmeier jetzt Abbitte tut, sagt rein gar nichts. Sie würden ihn skalpieren, wenn er es nicht täte. Aber was wirft man ihm vor? Die Steinmeier-Formel. Eine rein praktische Notwendigkeit, um im Donbass zu einem Frieden zu kommen. Dort sollten laut Minsk Kommunalwahlen stattfinden und dazu musste Kiew diesen Regionen einen Sonderstatus zubilligen. Weil eben die Wahlen nur auf einem Teil der Oblaste Donezk und Luhansk stattfanden. Steinmeier war also derjenige, der wirklich ernsthaft an einer Umsetzung von Minsk arbeitete. Und dafür soll er jetzt verurteilt werden?
Aus Wikipedia:
9. Dezember 2019: Treffen auf Einladung von Präsident Macron mit dem im Jahr 2019 neu gewählten ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Putin in Paris. [...] Auch ein Bekenntnis zu der sogenannten Steinmeier-Formel, ein auf Frank-Walter Steinmeier zurückgehenden Vorschlag, den ostukrainischen Regionen Luhansk und Donezk einen Sonderstatus zu verleihen und dort Wahlen unter Beobachtung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) durchzuführen, wurde formuliert.
Bekenntnis damals auch vom frisch gewählten Selenskyi. Damals noch. Da wusste er noch nicht, dass in der Ukraine nichts passiert, was den Nazis nicht passt. Deshalb und nur deshalb kam die Steinmeier-Formel nicht zur Anwendung.
Und eben auch, weil das ein Schritt zur Deeskalation gewesen wäre, die der Westen nicht wollte. Er wollte immer nur weitere Eskalation und Zuspitzung. Die hat er jetzt.
Ich sehe Steinmeier als denjenigen, der in einer Dystopie des Wahnsinns und der Paranoia letzte Grundsätze der Vernunft bewahren wollte. Er ist gescheitert. Ein Mann hat gegen den übergroßen Rest verloren. Der erwartbare Ausgang.
Gruß Artur