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  • Solid

mehr als 1000 Beiträge seit 27.07.2001

Flächendeckende Volksverhetzung in Deutschland

> > Es genügt, dass diese Maßnahme vorgesehen ist. Es ist letztlich egal,
> > ob sie verhängt wird. Denn wenn sie zwar nicht verhängt wird, aber
> > das Gesetz nicht abgeschafft wird, dann ist das auch eine Aussage:
> > "Wir halten an etwas fest, obwohl wir wissen, dass es Unrecht ist."
> Unsinn, die faktische Beendigung der Anwendung einer Rechtsvor-
> schrift ohne deren formale Abschaffung ist die Regel, nicht die
> Ausnahme

Schlimm genug, dass muslimische Staaten sich von offensichtlichen
Verbrechen nicht distanzieren wollen.

> Deine Schlußfolgerung ist abwegig.

Sie ist im Gegenteil naheliegend.

> Mit anderen Worten: die tatsächlichen Zahlen stützen deinen Pau-
> schalverdacht nicht, daß "Anhänger des Islam Verbrechen an Schwulen
> begehen werden". Sonst hättest du konkrete Zahlen genannt.

Es kann grundsätzlich keine Zahlen über Graubereiche geben.
Die Betroffenen müssen sich ja verstecken, die Morde werden vom Staat
nicht erfasst, die Opfer verscharrt.

> > In der Theorie vielleicht. In der Praxis bleibt Schwulenhetze
> > unbehelligt: Recht haben und Recht bekommen.
> der Volksverhetzungsparagraph wird ebenfalls eng aus-
> gelegt, sonst müsste man einen erheblichen Teil der Bevölkerung
> deswegen anklagen.

Erste Implikation: Schwulenhetze wird nichts als Volksverhetzung
verfolgt (kein Wunder in einem christlich geprägten Land)
Zweite Implikation: Volksverhetzung ist in Deutschland offensichtlich
flächendeckend verbreitet, so dass man gezwungen ist, geltende
Gesetze nicht anzuwenden, damit nicht zu viele Menschen im Knast
landen. Naja, wenig überraschend im Land des Holocausts.

> > Ach, ein Mord ist weniger schlimm, wenn er nicht so oft passiert?
> Siehe oben, die Zahlen stützen deine Auffassung offensichtlich
> nicht.

Es genügt ein einzelner Fall. Beispielsweise der eine aus dem Iran.

> > Belege doch mal deine Aussage, dass jede Koranverbrennung in
> > Deutschland straffrei bleibt.
> Da es in Deutschland bisher nicht zu solchen Fällen gekommen ist,
> gibt es auch keine Beispiele

Dumme Sache das, du kannst es also nicht belegen.

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