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  • Nützy

mehr als 1000 Beiträge seit 11.06.2010

nokritik: "Dieses Infektionsschutzgesetz liegt mir wie ein Stein im Magen"

Zitate aus dem Artikel in doppelten quote-Tags:

Die Medien stellen das ja alles umfänglich dar, und entsprechend groß ist die Unruhe bei den Menschen.

Die Medien sind zu einem erheblichen Teil mit Schuld an der Stimmung in der Bevölkerung. In Sachen Wissenschaftskommunikation sind wir einfach viel zu naiv.

Grundrechte hat ein Jeder, weil er Mensch, weil er Bürger ist. Diese Grundrechte habe ich unabhängig davon, dass ich etwas Bestimmtes tue oder leiste.

Es gibt kein Grundrecht darauf, die Gesundheit eines anderen Menschen durch fahrlässiges Verhalten zu gefährden.
Wenn aber eine solche Gefährung ausgeschlossen werden kann, dann gibt es auch keine logische Grundlage mehr die Grundrechte einzuschränken.

Ich will mir die Grundrechte nicht wie ein Paket bei der Post gegen Vorlage eines Ausweises abholen müssen.

Das stimmt doch so nicht.

Die Grundrechte werden aus einem nachvollziehbaren Grund eingeschränkt, weil sie mit anderen Grundrechten kollidieren.
Wenn dieser Grund entfällt, dann müssten logischerweise auch die Einschränkungen entfallen.

Das Parlament muss über die wesentlichen Dinge und auch über die Grundrechtseinschränkungen entscheiden.

Föderalismus mit einem Wort erwähnt.

Als geeignet und verhältnismäßig betrachte ich die Ausgangssperren nicht.

Wo ist die logisch nachvollziehbare Begründung, dass eine Ausgangssperre die Infektionsrisiken senkt?

Es ist gibt sie nicht. Wenn man nur noch von 8 bis 17 Uhr das Haus verlassen darf, dann wird es im Gegenteil leichter sich zu infizieren, weil in der Zeit alle Leute alle Dinge tun müssen.

Reine Symbolpolitik. Schwachfug.

Wenn ich höre, wie in der Politik oder der Virologie darüber gesprochen wird – es ist wohl auch ein Mittel zur Verstärkung der Angst

Was sagen Sie eigentlich zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz? ;-)

Ich bin weiterhin der Meinung, dass die Parlamente immer noch zu wenig entscheiden, dass sie immer noch zu viel der Exekutive überlassen.

Das Parlament kann nicht für Einzelfallentscheidungen zuständig sein.

Das Wichtigste aber ist: Die Würde des Menschen ist unantastbar.

Wo ist die Würde, wenn man von einen überfüllten Krankenhaus mit Schmerzmitteln betäubt und zum Sterben nach Hause geschickt wird?
Interessiert mich jetzt echt mal.

Wir sind auch in den Medien dafür da, dass eine Diskussion differenziert geführt wird.

...in dem Fall haben die Medien versagt...

Wir haben in dieser Pandemie ein binäres Denken, Schwarz und Weiß. Der Zwischenraum ist groß. Ich sehe mich in diesem Zwischenraum.

Das ist nicht erst seit der Pandemie so.
Es ist nur zum ersten Mal, dass man das Spiel mal von außen wahrnimmt.

Pech, in dem Fall haben die Medien in dem Punkt sogar recht. Denn die Grundrechte in Deutschland sind nicht absolut. Sie können durch andere Grundrechte nach Maßstab der Menschenwürde eingeschränkt werden.
Und weil das Grundrecht auf Leben nunmal mehr menschenwürdigkeit innehat als das auf Spiel und Freizeit (und Arbeit)...!

Wie gesagt, diese Verfassungsdogmatik ist denen nicht erst in der Krise eingefallen. Ich habe Zeitschriftenartikel und Bücher aus dem letzten Jahrtausend gelesen, in dem es schon so erklärt wurde.
Und es folgt einigermaßen logisch daraus.

Wo man wirklich fragen haben kann, ist doch an anderer Stelle.

Mit angeblichen Alternativlosigkeiten sollte an nicht argumentieren.

Es wirkt unfreiwillig komisch. :-D

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