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Avatar von auf_der_hut
  • auf_der_hut

mehr als 1000 Beiträge seit 07.05.2008

Re: Haben die russischen Streitkräfte sich verlaufen?

Kiew liegt in der Ostukraine? Die wird ja auch jeden Tag größer.

Die Ukraine kann nichts "zurückerobern", weil die Ostukraine völkerrechtlich und auch nach dem Minsker Abkommen ganz klar weiterhin zur Ukraine gehört. Ein wesentlicher Punkt von Minsk II ist die Kontrolle der Außengrenzen der "Volksrepubliken" durch die Ukraine und damit die Verhinderung von weiterem Nachschub aus Russland. Auch die zugesagte Verfassungsänderung mit mehr Autonomie für die Provinzen im Osten macht ja nur Sinn, wenn diese Bestandteil der Ukraine bleiben.

Das ganze Minsk-II Abkommen krankt an zwei Punkten: erstens ist die Reihenfolge der Umsetzung nicht festgelegt, zweitens ist die Rolle Russlands als neutraler Staat, der das Abkommen überwachen soll, völlig unglaubwürdig. Russland ist Kriegspartei und sieht sich als Schutzmacht der "Volksrepubliken", die sie mit Waffen und höchstwahrscheinlich auch mit Truppen unterstützt. Aber etwas besseres als dieses fadenscheinige Abkommen gibt es im Moment nicht.

Glaubt man der russischen Propaganda, dann regieren in der Ukraine "Faschisten", die man an seiner Grenze nicht weiter dulden will, schon gar nicht, wenn die sich politisch nach Westen orientieren. Es geht also um einen "Regime Change" beim kleinen Bruder, um die Installation eines russlandfreundlichen Regimes beim "Brudervolk" in der Ukraine.

Für einen dauerhaften Frieden existieren bisher drei Modelle: Belaruss, Moldawien und Estland. Das Modell Belaruss steht für die komplette Ausrichtung von Innen- und Aussenpolitk an Russland, Moldawien steht für des "Einfrieren" des Konflikts im Status Quo unter dauerhafter Abspaltung der Ostukraine, Estland steht für die Integration in den Westen trotz einer großen russischen Minderheit und einer direkten Grenze zu Russland. Zwischen diesen Polen wird sich eine Lösung bewegen.

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