TMI schrieb am 19. Februar 2003 12:30
> Die Erklärung ist recht simpel:
>
> Normalerweise sollten Steuern dafür eingesetzt werden, wofür sie auch
> erhoben werden
Tut mir leid, das ist absoluter Blödsinn. Es existiert _kein_
Zweckbindungsgebot für Steuern, auch wenn Politikergefasel
gelegentlich diesen Eindruck erweckt (Vermögenssteuer für die Bildung
etc.). Dann dürfte z. B. auch die Sektsteuer nicht mehr existieren,
die ist mal für den Flottenbau des Kaisers eingeführt worden...
Natürlich wäre es schön, wenn das Geld für Umweltmaßnahmen ausgegeben
würde, aber dann würde man vermutlich die aktuell dafür vorhandenen
und aus sonstigen Steuermitteln finanzierten Budgets entsprechend
kürzen - Zweckbindung macht keinen Sinn.
sg
> Die Erklärung ist recht simpel:
>
> Normalerweise sollten Steuern dafür eingesetzt werden, wofür sie auch
> erhoben werden
Tut mir leid, das ist absoluter Blödsinn. Es existiert _kein_
Zweckbindungsgebot für Steuern, auch wenn Politikergefasel
gelegentlich diesen Eindruck erweckt (Vermögenssteuer für die Bildung
etc.). Dann dürfte z. B. auch die Sektsteuer nicht mehr existieren,
die ist mal für den Flottenbau des Kaisers eingeführt worden...
Natürlich wäre es schön, wenn das Geld für Umweltmaßnahmen ausgegeben
würde, aber dann würde man vermutlich die aktuell dafür vorhandenen
und aus sonstigen Steuermitteln finanzierten Budgets entsprechend
kürzen - Zweckbindung macht keinen Sinn.
sg