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Avatar von auf_der_hut
  • auf_der_hut

mehr als 1000 Beiträge seit 07.05.2008

Re: Das Budapester Memorandum wurde nie ratifiziert.

Das war auch nicht vorgesehen.

"This Memorandum will become applicable upon signature."

Es ist doch ein Stück aus dem Tollhaus erst ein Abkommen auszuhandeln, zu unterschreiben, bei der UN zu hinterlegen und alle 30 Jahre in dem Glauben zu lassen, dass man es als verbindlich ansieht, um dann plötzlich "April, April" zu rufen und es für null und nichtig zu erklären. Und zwar NACHDEM man es gebrochen hat. Zumindest wäre eine Erklärung Russlands notwendig gewesen, dass man sich an das Abkommen nicht mehr gebunden fühlt. Das Memorandum sieht in Artikel 6 Konsultationen der Unterzeichnerstaaten für den Fall vor, dass "Fragen" bezüglich des Memorandums auftreten sollten. Es gibt aber kein Verfahren, keine Frist oder nur die Erwähnung einer Kündigung.

Offenbar hat die Ukraine solche Konsultationen nach Artikel 6 schon nach der Krim-Annexion erlangt, ohne damit bei den anderen Unterzeichnerstaaten Gehör zu finden - in diesem Sinne äußerte sich Selensky auf der Münchener Sicherheitskonferenz. Er stellte damit die die Gültigkeit des Memorandums aus Sicht der Ukraine in Frage. Die Folge: Riesenempörung auf Seiten der Russen und die Unterstellung, die Ukraine arbeite an Atomwaffen - wofür es nicht den geringsten Hinweis gibt. Aber kein Wort davon, dass Russland selbst das Abkommen als unwirksam betrachtet.

Russland und seine Apologeten betreiben in Bezug auf das Memorandum Cherry-Picking: sie berufen sich weiterhin auf den ukrainischen Verzicht auf Atomwaffen, die russischen Zusagen sollen aber nicht mehr gelten.

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