Man darf Höcke mittlerweile von der Meinungsfreiheit gedeckt mit dem politischen F- und N-Wort für die ganz rechte Ecke bezeichnen.
(Hessenschau vom 4.7.23, gerade gegoogelt).
Das Video was ich dazu finde ist 27min lang und der Titel ist "Islamisten-Plan: Seminar in Hessen! | hessenschau vom 04.07.2023", was jetzt nicht auf Aussagen zu Höcke hinweist.
Was man aber findet sind Aussagen des zuständigen Gerichts, was explizit sagt, dass Ihre Aussage so nicht richtig ist (die sich aber vermutlich auf die Entscheidung eben dieses Gerichts und entsprechende Pressemitteilungen begründet). Dort heißt es:
"Der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist nach Feststellung des Landgerichts Hamburg nicht gerichtlich zum Faschisten erklärt worden. In einer einstweiligen Verfügung untersagte das Landgericht dem FDP-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja, eine Äußerung, wonach ein Gericht Höcke als Faschisten eingestuft habe.
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Ein Teil der Leser könne sie so verstehen, ein Gericht habe positiv festgestellt, dass Höcke ein Faschist sei, erläuterte der Gerichtssprecher. Das verletze das Persönlichkeitsrecht von Höcke. Tatsächlich habe damals das Verwaltungsgericht Meiningen nur über die Zulässigkeit einer konkreten Meinungsäußerung in einem konkreten Kontext entschieden."
<rnd - “Faschisten-Urteil”: Höcke erzielt Erfolg vor Landgericht Hamburg>
Sind Sie ggf. einer dieser Leser?
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (02.10.2023 15:27).