Eigentlich ein Grund zur Freude, oder? Die kommt im Artikel nicht wirklich rüber. Klingt noch nicht einmal an.
Natürlich, die Frage war ja auch schon, ob die Notwendigkeit für eine solche "Lage" überhaupt je bestanden hat. Also bestanden in dem Sinne, als dass die Lage zu irgendeinem Zeitpunkt Maßnahmen, die damit nach §5 IfSG ermöglicht wurden - Notapprobation von Ärzten beispielsweise - erfordert hätte. Aber nun, als erste große "Amtshandlung" der neuen Koalition, schon mal eine Duftmarke.
Dass nun keine Champagnerkorken knallen und der "Freedom Day" nicht zelebriert wird, liegt wohl daran, dass sich trotz auslaufender "Lage" wenig tut. Das Hygieneregime mit seinen Maßnahmen bleibt, das "Faktische" wird schlicht ins "Normativ" überführt - man hat sich ja so sehr daran gewöhnt. Und so ein Ablaufdatum ... na, das ist schnell geändert.
Die Interessante Formulierung ist dabei "Schutzmaßnahmen [...] soweit sie zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) erforderlich sind"*). Wo selbst Bild-Redakteure mittlerweile darauf gekommen sind, dass die G-Regeln wohl genau das eben nicht tun. Und das RKI fischt da laut aktuellem Wochenbericht immer noch hübsch im Trüben. (S. 26 Limitationen und Fazit) Faszinierend.
Nun wird man schauen müssen, was die Länder daraus machen. Aber ... solange weiterhin in Masse getestet wird - neuer Testrekord in den Laboren und auch neuer Positivraten-Rekord - was soll sich ändern. Wir werden uns weiterhin in Verhinderung der "Coronavirus-Krankheit" üben und "Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider" feststellen. Was dann ja heutzutage und auch ohne Notlage eigentlich jeder ist, der nicht über ein Gesundheitszeugnis verfügt. Welches natürlich ein Ablaufdatum hat.
*) Dass die "Marschkritik" an dem Nutzen der Maßnahmen bis auf den September 2022 verschoben wird, ist schon ein starkes Stück.