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Avatar von i-n-t-e
  • i-n-t-e

mehr als 1000 Beiträge seit 09.08.2008

Re: Nur einer

Jep, und ein Großteil der SPD-Fraktion - inklusive u.a. Hubertus Heil, der ja schon seit 2022 daran herumzusägen versucht, hatte dafür gestimmt ;-)
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bundeshaushalt-arbeitsminister-heil-stellt-schuldenbremse-bei-massiver-rezession-in-frage/28543900.html

Namentliche Abstimmung:
https://dserver.bundestag.de/btp/16/16225.pdf#page=27

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