"Das kann derzeit Ungarn bewundern. Da werden Einreiseverbote gegen
ungarische Prominente wegen angeblich "undemokratischer Umtriebe"
verhängt. Wenn man in Budapest über die Grenze nach Kiew blickt, kann
man sich nur die Augen reiben. Dort werden gleichzeitig rechte Kräfte
so gehätschelt, dass sie für die Wahlen mit besten Stimmergebnissen
rechnen können."
Wer sich mal die Zeit genommen hat sich anzusehen was in den letzten
in Ungarn alles passiert ist der wundert sich über das "angeblich".
Kurze Zusammenfassung: 2010 bekamen dort die Nationalkonservativen
bei der Wahl die Verfassungsändernde Zwei-Drittelmehrheit. Die haben
sie dann auch prompt dazu benutzt die alte Verfassung in Gesamtheit
zu entsorgen und durch eine neue natinalkonservative zu ersetzen. Mit
so schönen Punkten wie Entmachtung des Verfassungsgerichts , "Pflicht
zur Arbeit" (wehe du streikst gegen den Willen der Regierung),
„präventive Verteidigungssituation“ etc. Zu Themen wie
Minderheitenschutz, Pressefreiheit gibt es ein paar schön schwammige
Standardfloskeln, deren Dehnbarkeit Orban und Co. bereits fleissig
demonstriert haben, letztes Beispiel Mediengesetz.
Das Volk durfte dazu ein paar Fragebögen zu Nebenpunkten ausfüllen,
ein Referendum gab es aber lieber nicht.
Ansonsten beschäftigt man sich fleissig mit Hetze gegen Minderheiten
Obdachlose etc.
Es ist schon ein kleines Wunder das überhaupt jemand irgendwas gegen
diese Leute tut und natürlich hat Wimmer recht wenn er fragt ob man
es nur tut weil Ungarn klein und unbedeutend und jetzt pro-Putin ist.
Aber das er es für nötig hält Orban mit dem "angeblich" zum
unschuldigen Opfer zu machen zeigt dann doch wieder das er Welt nur
so sieht wie er sie gerade brauchen kann.
Diese Weißwäscherei ist einfach nur zum kotzen.
ungarische Prominente wegen angeblich "undemokratischer Umtriebe"
verhängt. Wenn man in Budapest über die Grenze nach Kiew blickt, kann
man sich nur die Augen reiben. Dort werden gleichzeitig rechte Kräfte
so gehätschelt, dass sie für die Wahlen mit besten Stimmergebnissen
rechnen können."
Wer sich mal die Zeit genommen hat sich anzusehen was in den letzten
in Ungarn alles passiert ist der wundert sich über das "angeblich".
Kurze Zusammenfassung: 2010 bekamen dort die Nationalkonservativen
bei der Wahl die Verfassungsändernde Zwei-Drittelmehrheit. Die haben
sie dann auch prompt dazu benutzt die alte Verfassung in Gesamtheit
zu entsorgen und durch eine neue natinalkonservative zu ersetzen. Mit
so schönen Punkten wie Entmachtung des Verfassungsgerichts , "Pflicht
zur Arbeit" (wehe du streikst gegen den Willen der Regierung),
„präventive Verteidigungssituation“ etc. Zu Themen wie
Minderheitenschutz, Pressefreiheit gibt es ein paar schön schwammige
Standardfloskeln, deren Dehnbarkeit Orban und Co. bereits fleissig
demonstriert haben, letztes Beispiel Mediengesetz.
Das Volk durfte dazu ein paar Fragebögen zu Nebenpunkten ausfüllen,
ein Referendum gab es aber lieber nicht.
Ansonsten beschäftigt man sich fleissig mit Hetze gegen Minderheiten
Obdachlose etc.
Es ist schon ein kleines Wunder das überhaupt jemand irgendwas gegen
diese Leute tut und natürlich hat Wimmer recht wenn er fragt ob man
es nur tut weil Ungarn klein und unbedeutend und jetzt pro-Putin ist.
Aber das er es für nötig hält Orban mit dem "angeblich" zum
unschuldigen Opfer zu machen zeigt dann doch wieder das er Welt nur
so sieht wie er sie gerade brauchen kann.
Diese Weißwäscherei ist einfach nur zum kotzen.