Willy Wimmer gehört sicherlich zu den einerseits prinzipienfesten,
aber gleichzeitig für notwendige Entwicklungen offenen Konservativen.
Was er sich offensichtlich beim Abfassen dieses Artikels vorgenommen
hat, konnte er aber nicht klar zum Ausdruck bringen. Der
aussagekräftigste Satz ist der Titel selbst, mit dem er sicherlich
auf die zunehmend bedrohliche weltpolitische Konfrontationslage
abhebt. Im weiteren Text stellt er immerhin eindeutig fest, daß es
eine eigenständige "europäische Politik" im Sinne von Aussenpolitk
geben muß, die sich im Zweifelsfalle auch so gegenüber den USA
positionieren muß, ohne dabei gleichzeitig mit dem Feuer zu spielen.
Da dies in der konkreten Ausprägung immer ein heikler diplomatischer
Balanceakt ist, geht dies nicht ohne innere Reibungen und
Widersprüche. Dies sehen wir augenblicklich deutlich zutage treten,
denn bereits ein Teil der EU-Länder - insbesondere einige östliche,
aber längst nicht nur diese - ist nicht mehr bereit, sich bedenkenlos
einer ausschließlich von amerikanischen geopolitischen Interessen
geleiteten Politik auszuliefern. Sie werden durch die einseitige
Verschärfung der USA geradezu gezwungen, vielleicht sogar gegen ihren
ursprünglichen politischen Willen, in diesen zunehmend akuten Fragen
politische Überlegungen, die das eigene staatliche Interesse
verdeutlichen, auch in EU-Gremien oder in bilateralen Gesprächen mit
anderen EU-Ländern deutlicher zu artikulieren.
Gleichzeitig wird in diesem, uns meist nicht direkt sichtbaren,
Meinungsbildungsprozess das verhängnisvolle Versäumnis der
europäischen Länder deutlich, von berechtigten eigenen Interessen
geleitete Außen- und Bündnispolitik überhaupt formulieren zu können
oder zu wollen. Sicherlich dürfte den meisten heute klar geworden
sein, daß es keine unhinterfragte, außschließlich durch die USA
formulierte Bündnispolitik mehr geben kann, denn die seit Jugoslawien
praktizierte Außerkraftsetzung des Völkerrechts bei Konflikten geht
gegen alles, wofür Europa einmal gestanden hat und führt zu
chaotischen, instabilen, sowie für die betroffenen Menschen in
Konfliktgebieten zu kaum mehr ertragbaren Zuständen.
Ein weiterer wichtiger Aspekt hierbei sind die Fragen bezüglich des
weltweiten "freien" Handels und über der Kontrolle über Energie-,
sowie anderer strategischer Resourcen. In diesem Zusammenhang sollten
auch die augenblicklichen Sanktionen gesehen werden. Diese stellen
schon eine "kalte", aber gleichsam sehr schädliche und in Teilen auch
selbstzerstörerische Form des Krieges dar. Wir mögen uns daran
vielleicht gewöhnt haben (Iran, Irak, ...), die Tatsache aber bleibt
bestehen.
In wirtschaftlicher Hinsicht dürfte auch zunehmend destabilisierend
für die innerstaatlichen Beziehungen sein, daß immer deutlicher auch
zwischenstaatlich vereinbarte Regelungen und Verträge schlichtweg
annuliert werden. Dies gilt sowohl im militärischen Bereich
(Rüstungskontrolle, Biowaffen, ...)als auch im wirtschaflichen (IMW,
Welt Bank, SWIFT, ...).
Wer gut zwei Stunden Zeit hat, möge sich zu genau diesen Fragen ein
aktuelles Video aus Russland mit Putin und westlichen Vertretern
ansehen. Es geht um die letzte Valdi-Konferenz, bei der hohe
französische und andere westeuropäische Vertreter anwesend sind. Das
Konferenzthema lautet vielsagend:
"Weltordnung: Neue Regeln oder ein Spiel ohne Regeln"
Spätestens hier dürfte klar sein, daß Willi Wimmer nicht der einzige
Politiker im Westen ist, der sich über die augenblickliche
Entwicklung tiefe Sorgen macht und zur Besonnenheit mahnt. Hier ist
der Link:
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=9F9pQcqPdKo
D.R.
aber gleichzeitig für notwendige Entwicklungen offenen Konservativen.
Was er sich offensichtlich beim Abfassen dieses Artikels vorgenommen
hat, konnte er aber nicht klar zum Ausdruck bringen. Der
aussagekräftigste Satz ist der Titel selbst, mit dem er sicherlich
auf die zunehmend bedrohliche weltpolitische Konfrontationslage
abhebt. Im weiteren Text stellt er immerhin eindeutig fest, daß es
eine eigenständige "europäische Politik" im Sinne von Aussenpolitk
geben muß, die sich im Zweifelsfalle auch so gegenüber den USA
positionieren muß, ohne dabei gleichzeitig mit dem Feuer zu spielen.
Da dies in der konkreten Ausprägung immer ein heikler diplomatischer
Balanceakt ist, geht dies nicht ohne innere Reibungen und
Widersprüche. Dies sehen wir augenblicklich deutlich zutage treten,
denn bereits ein Teil der EU-Länder - insbesondere einige östliche,
aber längst nicht nur diese - ist nicht mehr bereit, sich bedenkenlos
einer ausschließlich von amerikanischen geopolitischen Interessen
geleiteten Politik auszuliefern. Sie werden durch die einseitige
Verschärfung der USA geradezu gezwungen, vielleicht sogar gegen ihren
ursprünglichen politischen Willen, in diesen zunehmend akuten Fragen
politische Überlegungen, die das eigene staatliche Interesse
verdeutlichen, auch in EU-Gremien oder in bilateralen Gesprächen mit
anderen EU-Ländern deutlicher zu artikulieren.
Gleichzeitig wird in diesem, uns meist nicht direkt sichtbaren,
Meinungsbildungsprozess das verhängnisvolle Versäumnis der
europäischen Länder deutlich, von berechtigten eigenen Interessen
geleitete Außen- und Bündnispolitik überhaupt formulieren zu können
oder zu wollen. Sicherlich dürfte den meisten heute klar geworden
sein, daß es keine unhinterfragte, außschließlich durch die USA
formulierte Bündnispolitik mehr geben kann, denn die seit Jugoslawien
praktizierte Außerkraftsetzung des Völkerrechts bei Konflikten geht
gegen alles, wofür Europa einmal gestanden hat und führt zu
chaotischen, instabilen, sowie für die betroffenen Menschen in
Konfliktgebieten zu kaum mehr ertragbaren Zuständen.
Ein weiterer wichtiger Aspekt hierbei sind die Fragen bezüglich des
weltweiten "freien" Handels und über der Kontrolle über Energie-,
sowie anderer strategischer Resourcen. In diesem Zusammenhang sollten
auch die augenblicklichen Sanktionen gesehen werden. Diese stellen
schon eine "kalte", aber gleichsam sehr schädliche und in Teilen auch
selbstzerstörerische Form des Krieges dar. Wir mögen uns daran
vielleicht gewöhnt haben (Iran, Irak, ...), die Tatsache aber bleibt
bestehen.
In wirtschaftlicher Hinsicht dürfte auch zunehmend destabilisierend
für die innerstaatlichen Beziehungen sein, daß immer deutlicher auch
zwischenstaatlich vereinbarte Regelungen und Verträge schlichtweg
annuliert werden. Dies gilt sowohl im militärischen Bereich
(Rüstungskontrolle, Biowaffen, ...)als auch im wirtschaflichen (IMW,
Welt Bank, SWIFT, ...).
Wer gut zwei Stunden Zeit hat, möge sich zu genau diesen Fragen ein
aktuelles Video aus Russland mit Putin und westlichen Vertretern
ansehen. Es geht um die letzte Valdi-Konferenz, bei der hohe
französische und andere westeuropäische Vertreter anwesend sind. Das
Konferenzthema lautet vielsagend:
"Weltordnung: Neue Regeln oder ein Spiel ohne Regeln"
Spätestens hier dürfte klar sein, daß Willi Wimmer nicht der einzige
Politiker im Westen ist, der sich über die augenblickliche
Entwicklung tiefe Sorgen macht und zur Besonnenheit mahnt. Hier ist
der Link:
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=9F9pQcqPdKo
D.R.