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  • mag2000

mehr als 1000 Beiträge seit 24.07.2014

Re: Oh, da wurde ja wieder die KRIM-ANNEXION unterschlagen!

Ach Gottchen schrieb am 15.03.2017 10:20:

Wer es noch nicht verstanden hat, die Krim wurde völkerrechtswidrig annektiert.

Sagt genau wer ?
Die UN übrigens nicht

korrekt, das konkret sagte sie nicht. aber sie veruteilte die verletzung der territorialen Integritätit der ukraine, und erklärte das angebliche referendum für ungültig.

mehrheitlich halten alle völkerrechtler, die sich zu diesem thema geäussert habe, die annexion für völkerrechtswidrig. dies ist auch die rechtsauffassung der mehrheit der nationen der welt. anerkannt wurde die krim annexion von keiner nation. ich lasse mich dazu aber gerne korrigieren.

hier übrigens die resolution:

https://de.wikipedia.org/wiki/Resolution_68/262_der_UN-Generalversammlung

hier die völkerechtliche bewertung:

"Laut den meisten Wissenschaftlern handelt es sich bei der Eingliederung der Krim in die Russische Föderation um eine Annexion.[298] Annexionen sind seit 1945 völkerrechtswidrig. Im Unterschied dazu sehen russische Wissenschaftler den Krim-Anschluss überwiegend als völkerrechtskonform.[299][300] Bei einem Symposium des Max-Planck-Instituts im Jahr 2014 waren sich die meisten Teilnehmer einig, dass die Inkorporation der Krim völkerrechtswidrig war. Nur die russischen Teilnehmer argumentierten für die Legalität der Inkorporation.[301]"

https://de.wikipedia.org/wiki/Krimkrise#V.C3.B6lkerrechtliche_Bewertung_der_politischen_Entwicklung

Das angebliche Referendum fand unter völkerrechtswidriger Besetzung durch ausländische Truppen statt.

Die besagten "ausländischen Truppen" waren allerdings vertraglich berechtigt, sich dort aufzuhalten. Wie kommst Du also auf "Besetzung" ?

Nein, waren sie nicht.

"Im Mai 2014 hatte [Putin] auch abgestritten, dass überhaupt russische Armeeangehörige in das Geschehen dort eingegriffen hätten. Schon im Juni 2014 hatte er es jedoch zugegeben.[71]"

"Am 1. März 2014 bat der russische Präsident Putin den Föderationsrat um die Erlaubnis für einen Einsatz der russischen Streitkräfte in der Ukraine. Dies sei angesichts der außergewöhnlichen Situation notwendig, um russische Bürger sowie die auf der Krim stationierten Streitkräfte zu schützen, bis sich die Lage normalisiert habe. Der Föderationsrat ermächtigte Putin gleichentags zum Einsatz von Truppen.[95] Am 4. März erklärte er in einem TV-Interview, nicht russische Truppen, sondern „örtliche Selbstverteidigungskräfte“ hätten die Kontrolle auf der Krim übernommen. Ein Einsatz russischer Truppen in der Ukraine sei bisher nicht notwendig.[96] Verteidigungsminister Sergei Schoigu sagte zu am 5. März vorgehaltenen Bildern russischen Kriegsgerätes der „unbekannten“ Soldaten: „Das ist eine Provokation“. Auf ein Video angesprochen, auf dem sich Uniformierte als Russen bezeichnen, äußerte er „Das ist reiner Quatsch“,[97] und auf die Frage, woher die Panzerwagen „Tiger“ und „Luchs“ kämen, entgegnete er: „Ich habe keine Ahnung.“[98][99]"

"Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch dokumentierte dagegen mehrere Fälle, in denen prorussische Milizen, die den sogenannten „Selbstverteidigungskräften“ der Krim zugeordnet wurden, Zivilpersonen misshandelt und proukrainische Aktivisten verschleppt hatten. Nach seiner Verschleppung durch unbekannte Paramilitärs auf dem Leninplatz in Simferopol am 3. März wurde die gefesselte Leiche eines der vermissten Aktivisten am 16. März in einem Waldstück bei Bilohirsk aufgefunden. "

"Am 6. März 2014 wurde der im August 2011 außer Dienst gestellte russische U-Jagd-Kreuzer Otschakow der Kara-Klasse von russischen Streitkräften in der Einfahrt des ukrainischen Marinestützpunkts Nowooserne auf der Krim selbstversenkt, um die Einfahrt zu blockieren.[110][111][112] "

"Am 16. April 2014 räumte Russlands Präsident Putin in einer Fernsehfragestunde ein, dass russische Truppen auf der Krim einheimische „Selbstverteidigungskräfte“ aktiv unterstützt hatten.[120][121] "

https://de.wikipedia.org/wiki/Krimkrise#Verlauf

Aus diesem Grund wurde die völkerrechtswidrige Annexion zu recht durch die uno-vollversammlung mit überwältigender Mehrheit verurteilt.

Das im Wertewesten in diesem Kontext beliebte und völkerrechtlich relevante Wort "Annexion" taucht nur leider in der genannten Resolution gar nicht auf. Aus gutem Grund

Aus welchem Grund denn? Erklären sie doch mal, wie es denn völkerrechtskonform sein sollte, landesteile gegen den willen eines staates, zu dem diese gehören, einem anderen staat, welche dies militärisch absichert, zuzuschlagen?
übrigens gibt dies auch das selbstbestimmungsrecht nicht her. sonst wäre südtirol schon lange wieder bei österreich.
weiteres können sie sich sicher selbst erarbeiten.

Übrigens wer geschichtliche parallelen sucht, mag mal auf das Referendum nach der Annexion Österreichs durch hitler schauen. Da wurde die Annexion, man nannte das ja damals Anschluss, mit über 90 % durch die Österreicher befürwortet.
Lustig wie sich so manches wiederholt.

In der Tat. Es soll ja so um 33 auch im Reichtstag Beschlüsse gegeben haben, bei denen die SA vorher schon mal dafür gesorgt hat, dass unpassende Parlamentsmitglieder gar nicht erst teilnahmen und der Rest eine gute Ahnung davon bekam, was ihnen bei unpassendem Wahlergebnis so alles widerfahren könnte.

sehen sie, und schon sind wir bei der tatsache, dass abweichende wahlkampagnen auf der krim nicht zugelassen waren, ukrainische tv stationen im vorfeld abgeschaltet wurden...usw...

So ähnlich nach dem "Maidan" in der Ukraine, wo Bewaffnete aus der äussersten rechten nationalistischen Ecke (um das mal ganz freundlich zu formulieren) die Abstimmung zum Sturz der alten und Neuwahl der neuen Regierung "schützten" - was die Legitimität ebendieses Umsturzes bis heute als äusserst zweifelhaft erscheinen lässt.

darüber können wir gerne diskutieren. nun gab es aber danach demokratische wahlen, sie selbst von russland anerkannt wurden. somit ist der status quo demokratisch legitimiert.

Ausser natürlich bei denen, die solchermaßen auf das Ergebnis hingearbeitet hatten - Nuland und der Wertewesten zB

dazu werden sie sicher die belege liefern?

Wenn Du also auf historische Parallelen zur Nazizeit verweisen wolltest, wären antirussische Progrome u.a. auf der Krim der auf den ersten Schritt historisch folgende nächste gewesen. Wie weit hergeholt das war/ist, lässt sich am Beispiel Odessa illustrieren

nicht alles was hinkt ist ein vergleich. übrigens ist der status quo in der ukraine der beste beweis, dass es eben, bis auf die einzelfälle, nicht zu diesen angeblichen progromen gekommen ist. denn es leben immer noch millionen russische bürger in der ukraine, ohne dass diese alle progromen zum opfer gefallen sind.
scheint wohl eher in die ecke der schauermärchen zu gehören. macht man aber gerne. als begründung für annexionen. da finden sich übrigens auch einige vergleiche in der nazizeit. aber nicht nur da

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