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  • Rasel

mehr als 1000 Beiträge seit 08.06.2010

Re: Die Rolle der EU Kommission?

>welche unheilvolle Rolle spielt eigentlich die EU Kommission?
;) Entourage als Echokammer

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8544/

Die Präsidentin und ihre Entourage

Mit Blick auf den weltweit wachsenden Unmut über Brüssel nimmt in der EU der Druck auf die Kommissionsspitze um Präsidentin Ursula von der Leyen zu. Bereits nach der Einführung der Exportkontrollen hatte der französische Journalist und EU-Experte Jean Quatremer, der seit drei Jahrzehnten aus Brüssel berichtet, scharfe Kritik geübt: Dass die Kommission zunächst Kontrollen an der irisch-nordirischen Grenze habe einführen wollen, sei "ein unglaublicher Fehler" gewesen, der freilich nur geschehen sei, "weil die deutsche Kommissionspräsidentin ausschließlich mit ihrer deutschen Entourage kommuniziert hatte".[9] Am Wochenende stellte die Frankfurter Allgemeine Zeitung fest, "für Unbehagen" sorge in der EU, "dass das Umfeld von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die den Exportmechanismus unbedingt wollte, bei der Genehmigung von Exportverboten" - so auch im aktuellen Fall - "weitgehend frei entscheiden kann": "Nur wenn sie das Exportverbot eines EU-Staats unterbinden will, braucht sie dafür die Zustimmung der anderen Kommissare."[10] Die Kommissionsspitze um von der Leyen wiederum steht, wie Michael Link, europapolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und ehemaliger Staatsminister im Auswärtigen Amt, kürzlich bestätigte, unter starkem "Druck aus Berlin"; das habe wohl zu ihren jüngsten, heftig kritisierten Entscheidungen beigetragen.[11]

German-Foreign-Policy dokumentiert die Kalte-Kriegslogik um Sputnik V und Verwandte:
https://web.archive.org/web/*/www.german-foreign-policy.com

Bsw:
Europäisches Roulette
https://web.archive.org/web/20210311055527/https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8548/

Die Welt impfen, Die Welt impfen (II)
https://web.archive.org/web/20210204202559/https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8514/
https://web.archive.org/web/20210310034422/https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8536/

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